: Zermürbendes Warten beenden
■ Freilassen, wenn nicht abgeschoben werden kann
Nach den Selbstmorddrohungen dreier Abschiebehäftlinge in der Kruppstraße hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erneut an den Senat appelliert, schnell zu handeln. Nur der Hungerstreik habe den Senat dazu bewegen können, die menschenunwürdigen Zustände in der Abschiebehaft in Tiergarten zu beheben. Die Forderung nach Entlassung derer, bei denen die notwendigen Reisedokumente nicht zu beschaffen sind oder für die Abschiebestopp-Regelungen beschlossen wurden, sei bis heute nicht erfüllt worden, kritisierte der ausländerpolitische Sprecher der Fraktion, Hakki Kosan.
Die Häftlinge warteten mehrere Wochen, teilweise sogar über fünf Monate bis zu einem Jahr, auf ihre Abschiebung. Sie warteten in einer engen, bedrückenden Atmosphäre, die Hoffnungslosigkeit und Aggressionen zum kollektiven Gefühl werden lasse, erklärte er. Wenn der Senat einen zweiten Augustaplatz-Fall, bei dem 1984 sechs Gefangene ums Leben kamen, verhindern wolle, müsse er schnell handeln.
Im Abschiebegewahrsam waren am vergangenen Freitag nachmittag bei einem Hofgang drei Häftlinge auf Bäume geklettert und hatten mit Selbstmord gedroht (taz berichtete). Sie verlangten bessere Haftbedingungen und eine neuerliche Prüfung ihrer Fälle.
Erst nach einem vermittelnden Gespräch des ausländerpolitischen Sprechers von Bündnis 90/Die Grünen und der Ausländerbeauftragten des Senats, Barbara John, sowie nach der Zusicherung des Vizepolizeipräsidenten, die „Fälle dieser Personen zu prüfen“, beendeten sie ihre Verzweiflungsaktion. Bereits in der vergangenen Woche hatten Abschiebehäftlinge mit einem Hungerstreik gegen die schlechten Haftbedingungen in der Kruppstraße protestiert. ADN
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