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Israel lockert Sperrung

■ Ergebnislose Unterredung zwischen Arafat und Peres am Wochenende

Jerusalem/Paris (AFP/AP)

Israel hat gestern die seit vier Wochen gesperrten Zugänge zum Gaza-Streifen teilweise wieder geöffnet. Rund 900 Palästinenser aus dem autonomen Gebiet konnten erstmals wieder an ihre Arbeitsplätze in Israel gelangen.

Die Palästinenser, die nach strengen Kontrollen die Zugänge nach Israel passieren konnten, besaßen eine von den israelischen Behörden erteilte Arbeitsgenehmigung. Insgesamt sollen in dieser Woche 10.000 Palästinenser aus dem Gaza-Streifen und 5.000 weitere aus der Westbank ihre Arbeit in Israel wieder aufnehmen können. Von der Absperrung waren insgesamt 50.000 palästinensische Arbeiter betroffen. Die Westbank und der Gaza-Streifen waren abgeriegelt worden, nachdem bei einem Anschlag militanter palästinensischer Islamisten in Netanja 21 Israelis getötet worden waren.

Schon am ersten Tag der Lockerung der Sperrung kam es zu einem schweren Zwischenfall. Am Kontrollpunkt Eres wurde ein Palästinenser erschossen, der nach israelischen Angaben versuchte, illegal nach Israel zu gelangen. Der Mann habe einen „verdächtigen Gegenstand“ bei sich gehabt. Angaben über die Identität des Getöteten wurden zunächst nicht gemacht.

Zu neuen Problemen dürfte die Bestätigung eines früheren Beschlusses der israelischen Regierung führen, drei Siedlungen in der Umgebung von Jerusalem zu vergrößern. Der linksgerichtete Meretz-Block hatte dagegen Einspruch erhoben. Nun ist der Weg frei für die Erweiterung von Maale Aumim und Beitar um je 500 und Givat Zeev um 800 Wohneinheiten.

Der israelische Außenminister Schimon Peres und der Chef der palästinensischen Regierungsbehörde Jassir Arafat hatten am Wochenende in Paris vergebens versucht, die Autonomieverhandlungen aus der Sackgasse zu führen. Nach ihrer Unterredung, die am Samstag abend am Rand eines Kolloquiums stattfand, sagte Peres: „Die Probleme bestehen fort.“ Er habe gegenüber Arafat wiederholt, daß dieser „sichtbare Maßnahmen ergreifen muß, um Terrorakte zu verhindern“. Arafat gab nach dem Treffen keine Erklärung ab.

In einer Rede vor den Teilnehmern des Kolloquiums warf der Palästinenserführer Israel schwere Verletzungen des israelisch-palästinensischen Grundlagenabkommens vor. Die Hinauszögerung der vereinbarten Wahlen in den Palästinenser-Gebieten sowie die noch nicht vollzogene Umgruppierung der israelischen Armee könne fatale Folgen für den Friedensprozeß haben, sagte Arafat.

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