: China: Sperrvertrag mindestens bis 2020
■ Atomkonferenz in New York
New York (AP/rtr/taz) – China tritt für eine Verlängerung des Atomwaffensperrvertrags um mindestens 25 Jahre ein, wenn er nicht unbefristet fortgeschrieben wird. Das sagte der chinesische Außenminister Qian Qichen in der Nacht zum Mittwoch auf der New Yorker Konferenz, wo die VertreterInnen der 178 Unterzeichnerstaaten zusammengekommen sind.
Nach der Beschwörung der Gemeinsamkeiten am Eröffnungstag der Konferenz über die Zukunft des Atomwaffensperrvertrags bestimmte der Streit der gegensätzlichen Standpunkte am Dienstag die Debatte im UN-Hauptquartier in New York. Dabei schlug erstmals die Stunde derjenigen blockfreien Länder, die eine befristete Verlängerung des Vertragswerks anstreben.
Der britische Außenminister Douglas Hurd wiederholte hingegen die Forderung seines Landes – eines der fünf offiziellen Atommächte – nach einer unbefristeten Verlängerung des Abkommens und erklärte zugleich den Verzicht Großbritanniens auf die Herstellung atomwaffenfähigen Materials. Großbritannien werde lediglich weiter Uran aus bereits vorhandenen Atombomben für Raketensprengköpfe aufbereiten, erklärte Hurd. Die USA hatten die Produktion neuen spaltbaren Materials für Atomsprengköpfe bereits vor zwei Jahren eingestellt.
Nigerias Außenminister Tim Ikimi sagte, der Weg nach vorn sei, den Vertrag für eine festgelegte Zeitspanne und nicht unbefristet zu verlängern. Er forderte ein Aktionsprogramm zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt im Verlaufe des nächsten Jahrhunderts. Der indonesische UN-Botschafter Izhar Ibrahim vertrat die Auffassung, daß eine unbeschränkte Vertragsverlängerung die dauernde Legitimierung von Atomwaffen bedeuten würde. Eine solche Lösung erlaube es den fünf Mächten, ihre Arsenale zu behalten, während alle anderen weiter vom Atomwaffenbesitz ausgeschlossen blieben.
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