: Feixen in Altona
■ Krach um erweiterten Koalitionsvertrag: GAL und SPD dealen um Kinoplätze
Da lachen sich die Altonaer Sozis ins Fäustchen: Die koalierenden Grünen, feixen sie, hätten für ihre widerwillige Zustimmung zur Wahl des Bezirksamtsleiters Uwe Hornauer Ende Mai wenig Belohnung bekommen. Keine der drei Vereinbarungen, um die der rot-grüne Koalitionsvertrag nunmehr als „Entschädigung“ erweitert wird, lasse sich in dieser Legislaturperiode realisieren. Handele es sich doch um „langfristige“ Projekte.
GAL-Fraktionschef Olaf Wuttke dagegen ist vergnügt, daß zwischen SPD und GAL seit Ende vergangener Woche „weitestgehend Einigkeit“ über den Vertragstext bestehe. Vereinbart wurde erstens, ein Pilotprojekt „Flüchtlingswohnungen“ zu starten. Die Unterbringung soll künftig nicht mehr provisorisch erfolgen. Zusammen mit den Behörden sucht eine Arbeitsgruppe nach langfristigen, festen Standorten in Altona. Zweitens werde der Norden des Jenisch-Parks „ökologisch statt gartendenkmalhistorisch gestaltet“, lobt Wuttke. Drittens werden zwei Schulhöfe sowie die Kreuzung Gerichts-/Haubachstraße und eine Fläche an der Großen Brunnenstraße entsiegelt.
GAL-Kreisvorstand und -Fraktion haben dem Vertragswerk zugestimmt. Der SPD-Kreisvorstand hingegen wird erst dieser Tage über seine werte Unterschrift befinden. Während der Verhandlungen, das berichten Teilnehmer, soll der SPD-Kreisvorsitzende Olaf Scholz gedroht haben, es werde keine Zustimmung geben, falls die GAL nicht im Gegenzug endlich zu 850 zusätzlichen Kinoplätzen im „Zeise II“ ja sagen werde. Laut Bezirksbeschluß aber sind aus verkehrstechnischer Sicht mehr als 450 Plätze für das Viertel sozial unverträglich.
„Wir behandeln diese beiden Fragen selbstverständlich getrennt“, entgegnet Scholz. Bis zur Stadtplanungsausschuß-Sitzung am 20. August jedoch müsse „Konsens“ über die Zahl der Kinoplätze bestehen. Sonst könne der Bebauungsplan nicht ausgelegt werden; die daran gekoppelten Wohnprojekte auf der Zeise-Wiese drohten zu scheitern. Heike Haarhoff
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