: CDU plädiert für ACA
■ Chemie-Institut soll erhalten werden. Finanzierung weiterhin unklar
Das Institut für Angewandte Chemie (ACA) in Adlershof ist der CDU ans Herz gewachsen. Für den Erhalt der Institution machten sich gestern die hochschulpolitischen Sprecher der Fraktion, Monika Grütters und Eberhard Engler, stark. Die Finanzlage des ACA, das zur Hälfte aus Bundesmitteln gestützt wird, ist prekär: Ab 1998 sollen die Landeszahlungen ganz entfallen.
Engler forderte die drei Senatsverwaltungen Wissenschaft und Kultur, Wirtschaft und Betriebe und Stadtentwicklung, Umwelt und Technologie auf, sich über eine Finanzierung über das Jahr 1997 hinaus zu verständigen. Dazu müsse allerdings das Haushaltsstrukturgesetz geändert werden, das den Zahlungsstopp ab 1998 festschreibt. Engler hofft auf eine Übereinkunft mit dem Koalitionspartner, zumal der hochschulpolitische Sprecher der SPD, Bert Fleming, eine Lösung für das ACA in Aussicht gestellt habe.
Laut Engler ist der Bund bereit, über seinen 50prozentigen Finanzierungsanteil deutlich hinauszugehen. Inoffizell werden 13,6 Millionen Mark an Bundesmitteln gehandelt, zu denen weitere 6 Millionen aus dem Landeshaushalt kommen könnten. Bekräftigt wurde auch der Erhalt der Agrarfakultät der Humboldt-Universität, allerdings in „reduzierter Form“.
Generell will die CDU-Fraktion mit einem „Standortsicherungsabkommen“ die Hochschulen von der Finanzdebatte entlasten. Ein solcher Vertrag zwischen Staat und Universitäten, der die Aufgaben, Ziele und die finanziellen Bedingungen festlege, solle möglichst auf fünf Jahre abgeschlossen werden, sagte Grütters.
Im Grundsatz einig, im Detail aber noch strittig ist die CDU- Fraktion über die Frage der Studiengebühren (siehe auch taz vom 13.8). In einem internen Papier schlägt Grütters vor, nach dem vierten Semester Studiengebühren von 1.000 Mark pro Semester zu erheben. Nach der Regelstudienzeit sollen die Beiträge erhöht werden. Bafög-Empfänger werden ausgenommen, kinderreiche Eltern entlastet. Eine Verrechnung der Studiengebühren mit staatlichen Hochschulmitteln lehnt Grütters ab. Die Studiengebühren sollten zusätzlich zur Verbesserung von Lehre und Studium eingesetzt werden. Severin Weiland
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