■ Türkisch-libysche Beziehungen: Gaddafis Ohrfeige
: Erbakans Sturz vom Seil
Seit seinem Amtsantritt vor wenigen Monaten vollbringt der islamistische Ministerpräsident Necmettin Erbakan einen Seiltanz in der Außenpolitik. Erbakan, der in Koalition mit der konservativen „Partei des rechten Weges“ von Außenministerin Tansu Çiller das Land regiert, hat nicht die Kraft, die traditionelle Westbindung der Türkei (z.B. die jahrzehntelange Mitgliedschaft im nordatlantischen Verteidigungsbündnis und die Anfang dieses Jahres in Kraft getretene Zollunion mit der EU) aufzukündigen. Das Stationierungsabkommen für die Amerikaner, die von der Türkei aus das Flugverbot für Saddam Hussein nördlich des 36. Breitengrades kontrollieren, wurde brav verlängert.
Erbakan, der mit dem Westen nicht brechen darf, sah seine Profilierungschance darin, den Kontakt mit islamistischen Ländern zu suchen. Die Reisen in die islamische Welt sollten der eigenen Basis demonstrieren, daß die Türkei außenpolitische Alternativen hat. Erbakan hielt es für ein Kinderspiel, zum einen die Bindungen an den Westen aufrechtzuerhalten, und zum anderen mit den „islamischen Bruderländern“ – Erbakan zählt Irak und Libyen dazu – zu flirten.
Das Spiel des türkischen Ministerpräsidenten ist nicht aufgegangen. Gaddafi hat ihm einen üblen Strich durch die Rechnung gemacht. Erbakan, der bei seinem Staatsbesuch in Libyen Forderungen türkischer Bauunternehmer eintreiben wollte, wurde wie ein kleiner Junge von Gaddafi ausgeschimpft. Wider jede diplomatische Höflichkeitsregel hat Gaddafi Erbakan der Lächerlichkeit preisgegeben – er geißelte das türkische Verhältnis zur Nato, den USA, Israel sowie Ankaras Kurdenpolitik. Der schockierte Erbakan schwieg sich aus. Die Libyen-Katastrophe verschlug selbst der Erbakan-freundlichen islamistischen Presse die Sprache.
Die Regierung Erbakan hat bislang bei Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik im wesentlichen die Politik der Vorgängerregierungen fortgesetzt. Mit den Staatsbesuchen in islamischen Ländern wollte Erbakan sein Image als islamistischer Politiker aufpolieren. Der Versuch ist fehlgeschlagen. Mit hohlen Worten „islamischer Solidarität“ ist keine Politik zu machen, wenn es um handfeste geostrategische Interessen von Nationalstaaten geht. Erbakan ist beim Seiltanz abgestürzt. Ömer Erzeren
