Gift bleibt in Ungarn

■ Verteidigungsministerium fahndet noch nach der Quelle für Chemieexport

Berlin (taz) – Die Bundesregierung will 380 Tonnen Chemiemüll aus Ungarn vorläufig nicht zurückholen. Sprecherin Gertrud Sahler vom Bundesumweltministerium sagte gestern: „Wir sind schlicht nicht zuständig. Das ist Ländersache.“ Außerdem habe der Exporteur, die Münchner Firma Corrado, jetzt zugesagt, sechs Tonnen Holzschutzmittel Doralit und 34 Tonnen Natriumhydrogensulfat, die aus Beständen der Bundeswehr stammen, auf eigene Kosten zurückzuholen.

Im Verteidigungsministerium fahndete man derweil unter Hochdruck, wie die Chemikalie, die früher zur Dekontamination von Panzern und Lastwagen genutzt wurde, nach Ungarn gelangen konnte. „Wenn wir die Chemikalien zur Entsorgung abgegeben haben, muß der Standort die jeweilige Bezirksregierung nach einer zuverlässigen Entsorgungsfirma fragen“, so Hardthöhensprecher Joachim Schnabel. Wenn die Substanz aber als Wertstoff abgegeben worden sei, laufe eine solche Verwertung grundsätzlich über die bundeseigene Firma Vebeg in Frankfurt am Main. Der 100-Mann-Betrieb ist für die Vermarktung aller ausgemusterten Bundeswehrbestände zuständig.

Für Giftmüllieferungen, deren Verursacher nicht mehr haftbar gemacht werden kann, ist die Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung zuständig. In diesen Fond müssen Exporteure von Abfall je nach Gewicht und Abfallart einzahlen. Abfallexporteure sind aber nur Firmen, die Stoffe ausführen, die von der EU zu Abfall erklärt worden sind. In der Entsorgungsbranche grollt man immer noch, weil mit dem Fonds ordentliche Firmen auch für die von „schwarzen Schafen“ verursachten Probleme bezahlen sollen. „Schwarze Schafe“ hatten es leicht in dem Geschäft. Erst jetzt wird mit einer Entsorgungsfachbetriebsverordnung eine bundeseinheitliche Kontrolle der Unternehmen der Branche geschaffen. ten