: Bundeswehr nur noch bedingt einsatztauglich?
■ Ersatzteilversorgung beim deutschen Heer offenbar nicht mehr gewährleistet
Bonn (taz) – Die Bundeswehr ist offenbar nur bedingt einsatzfähig. Dies geht aus einem Vermerk des Verteidigungsministeriums hervor, der dem Haushaltsausschuß des Bundestages zugegangen ist. Danach habe die Armee für 4.700 Waffensysteme keine Ersatzteile mehr, zudem sei die Instandsetzung aller Waffensysteme „beeinträchtigt“. Walter Kolbow, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der taz, der Material- und Ersatzteilmangel der Bundeswehr sei „dramatisch“. Verteidigungsminister Volker Rühe habe die Lage jedoch stets geschönt.
Kolbow teilte die Ansicht, die Ausbildung des Heeres sei durch den Materialmangel „mehr als beeinträchtigt“. Weitere Kürzungen des Wehretats könne die Bundeswehr „ohne Eingriffe in Struktur, Umfang oder Investitionen“ nicht vertragen: „Das Ende der Fahnenstange ist erreicht.“ Bei weiter sinkenden Mitteln sei die Landesverteidigung gefährdet.
Angelika Beer von den Grünen kritisierte, daß die „Krisenreaktionskräfte“ auf Kosten der Hauptverteidigungskräfte zur Landesverteidigung mehr Geld erhielten. Deshalb sei die Ausrüstung der Soldaten teilweise in einem „bedrohlichen“ Zustand.
Die Arbeitnehmerorganisation in der Armee, der Bundeswehrverband, bestätigte gravierende Mängel bei den Waffensystemen. Ihr Bundesvorsitzender Bernhard Gertz erklärte, beim Heer seien nur 35 Prozent der Maschinen einsatzbereit. Bei Flugzeugen seien die Maschinen „in der Regel älter als die Piloten, die sie fliegen“.
Der Sprecher des Rühe-Ministeriums räumte einen Teil der Mängel ein; sie würden nun zügig beseitigt. Philipp Gessler
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