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■ 5-Milliarden-Kürzung für Bundesanstalt für Arbeit definiert
Bonn (dpa/taz) – Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt seinen Kürzungskatalog über 5,3 Milliarden Mark für die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit konkretisiert. Vor wenigen Wochen hatte sich das Kabinett darauf verständigt, nur 4,1 Milliarden an Zuschüssen zu zahlen. Die Bundesanstalt hatte allerdings 9,3 Milliarden Mark in ihrem Haushalt eingestellt. Die Summe von 5,3 Milliarden Mark soll unter anderem durch eine noch nicht verabschiedete Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes erbracht werden. Wie dpa gestern in Bonn erfuhr, soll die Nürnberger Bundesanstalt von den 5,3 Milliarden rund vier Milliarden Mark im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik einsparen. So ist geplant, den Ansatz für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen um eine Milliarde und für Fortbildung und Umschulung um 2,2 Milliarden Mark zu reduzieren. Die vom Verwaltungsrat aufgestockten 241 Millionen für die berufliche Rehabilitation werden wieder gekappt. Hinzu kommt eine „globale Minderausgabe bei disponiblen Ansätzen“ der Bundesanstalt im Umfang von 500 Millionen Mark.
Der Haushalt der Bundesanstalt für 1997 sieht Ausgaben von 105 Milliarden Mark vor.
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