: Beutekunst: Nicht mit Jelzin
Moskau (AFP/dpa/AP) – Rußlands Präsident Boris Jelzin stoppt das Beutekunst- Gesetz. Gestern legte Jelzin gegen das vor kurzem vom Föderationsrat verabschiedetet Gesetz ein Veto ein, da es seiner Ansicht nach gegen internationales Recht verstößt. Zudem mache das Gesetz keinen Unterschied hinsichtlich der Herkunft der erbeuteten Kunstgüter.
Jetzt liegt die Entscheidung über die rund 200.000 Kunstgegenstände, zwei Millionen Bücher und Akten zunächst einmal wieder auf Eis. Jelzins Veto kann nur durch eine Zweidrittelmehrheit in Staatsduma und Föderationsrat überstimmt werden. Diese Mehrheit war bereits bei der Verabschiedung des Gesetzes erreicht worden.
Die Nachricht vom Veto des Präsidenten wurde in der Bundesrepublik positiv aufgenommen. Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen sprach von einer „ermutigenden Entscheidung“. Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Karl- Heinz Hornhues, begrüßte Jelzins Schritt.
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