: Kohls Kabinett vor Umbildung?
■ Hintze gegen neue Köpfe, Waigel dafür
Berlin (taz) – Heute früh kommt Bundeskanzler Kohl nach Bonn zurück – zum Auftakt der parlamentarischen Saison, die zugleich die letzte vor den kommenden Bundestagswahlen ist. Vorsorglich hat der Kanzler für die ersten beiden Arbeitstage keine offiziellen Termine angenommen. Um wieder arbeitsfähig zu werden, muß Kohl den personalpolitischen Scherbenhaufen seiner Regierung sortieren.
Einige Bruchstücke sind am Wochenende hinzugelegt worden: Während CDU-Generalsekretär Peter Hintze noch beteuerte, daß der Kanzler gar nicht daran denke, sein Kabinett umzubilden, weil es dafür keinen Anlaß gebe, teilte Nochfinanzminister Theo Waigel im Gegenteil mit, er gehe davon aus, daß Kohl seinem Wunsch nach einem größeren personellen Kabinettsrevirement nachkommen werde: „Da bin ich sicher.“
FDP-Fraktionschef Solms geißelte die Diskussion um die Kabinettskrise als „höchst überflüssig“. Die liberalen Wünsche wurden indes beim christdemokratischen Nachwuchs nicht erhört. Niedersachsens CDU-Oppositionschef Christian Wulff bekräftigte seine Forderung nach einer Kabinettsumbildung. Porsche-Vorstandschef Wendelin Wiedeking äußerte sich ähnlich: Die Positionen des Wirtschafts- und Finanzministers seien nicht optimal besetzt; er plädierte für eine Große Koalition, um den „Reformstau“ aufzulösen.
Nach Informationen von Bild am Sonntag soll der Kanzler sich mit der Idee einer Kabinettsumbildung angefreundet haben: Innenminister Manfred Kanther (CDU) stünde ebenso zur Demission an wie Bauminister Klaus Töpfer (CDU), während der bisherige CDU/CSU-Fraktionschef Wolfgang Schäuble das Amt Theo Waigels übernehmen solle. Diese Meldung wurde inzwischen seitens der Regierung dementiert. Der bayerische CSU-Fraktionschef Alois Glück begann derweil das Fell des Bären zu verkaufen: Das Innenressort Kanthers sei für seine Partei „durchaus attraktiv“ und wichtig. Zugleich verlangte er, daß sein Parteichef Waigel Kabinettsmitglied bleiben müsse.JaF
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