: Kommandeure tagen
■ Skandalvideos überschatten das Treffen. Kanzler Kohl nimmt Bundeswehr in Schutz
Berlin (AP/rtr) – Bundeskanzler Helmut Kohl hat die Bundeswehr gegen Vorwürfe des Rechtsextremismus in Schutz genommen. Zum Auftakt der 36. Kommandeurstagung der Bundeswehr in Berlin sagte Kohl, die demokratische Überzeugung der allermeisten Soldaten sei über jeden Zweifel erhaben. Die Auseinandersetzung mit den Folgen der Skandalvideos mit rechtsextremem, fremdenfeindlichem und antisemitischem Hintergrund gilt als wichtiges Thema auf dem dreitägigen Kongreß.
Bundesverteidigungsminister Volker Rühe forderte die Kommandeure in der Berliner Zeitung auf, „sich mit aller Härte, aller Entschiedenheit und Aufmerksamkeit“ der Bekämpfung solcher Vorkommnisse zu widmen. Rühe meinte, er könne nicht nachvollziehen, daß „ein Bataillonskommandeur oder ein Brigadekommandeur es nicht rechtzeitig mitbekommen, wenn offensichtlich in einer Kompanie alles drunter und drüber geht oder ein Bataillon nicht straff und energisch geführt wird, wie das in Schneeberg der Fall war“.
Generalinspekteur Hartmut Bagger hatte vor der Tagung im ZDF ebenfalls eine Verstärkung der Dienstaufsicht über Wehrpflichtige als Konsequenz aus den Vorfällen gefordert. Einer neue Arbeitsgruppe solle nächste Woche ein Konzept erarbeiten. Abgeschaffte Kontrollen nach Dienstschluß sollten wieder eingeführt werden. Die Arbeitsgruppe solle mit den zuständigen Parlamentsausschüssen die gesetzlichen Vorschriften dafür erarbeiten.
Auch der CSU-Vorsitzende Theo Waigel wandte sich auf einer Tagung in München gegen pauschale Kritik an den Streitkräften. Die Soldaten hätten es nicht verdient, „wegen des einen oder anderen Vorkommnisses in eine pauschale Verdächtigung zu geraten“, sagte der Bundesfinanzminister beim 18. Franz-Josef-Strauß-Symposium für Politik und Strategie.
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