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„Keine Grundlage für eine seriöse Entscheidung“

■ Grüne kritisieren fehlende Informationen über Großprojekte Ocean- und Space-Park

Enttäuscht ist Bremerhavens Grünen-Abgeordneter Manfred Schramm von der „oberflächlichen“Präsentation der aktuellen Ocean-Park-Planungen. Die Grünen fordern die Köllmann-Gruppe auf, „endlich einen Finanzierungsvorschlag inclusive einer klaren Kostenberechnung zu veröffentlichen, um eine sachliche Entscheidung der Wirtschaftsförderungsausschüsse und des Bremerhavener Stadtrates im Januar zu ermöglichen“. Bei der Präsenation am Montag blieb offen, welche Summen als Subventionen eingeplant sind und welche staatlichen Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden müssen. Schramm: „Ich frage mich, wofür die 400.000 Mark Repräsentationskosten ausgegeben worden sind.“

In dem Vertrag über die derzeitige Planungsphase, für die Köllmann Anfang September 12,5 Millionen öffentlicher Gelder bekommen hat, war vereinbart worden, daß die Investitionsfragen bis Ende Oktober im Grundsatz geklärt sein sollten. Bis Ende November sollte aus der Konkretion der Planungen für Ocean- und Space-Park hervorgehen, daß beide Projekte bis zur Expo-Eröffnung 2000 realisiert werden können. Auf dieser Grundlage sollte im Dezember entschieden werden. „Liegen entsprechende Erklärungen nicht bis zum 31. Dezember 1997 vor, gilt die Projektrealisierung als gescheitert“, steht in einer vertraulichen Senatspapier vom August 1997. Als allerletzte Frist gilt der 31.1.1998.

Noch nebulöser als die Vorstellungen für den Ocean-Park sind die Pläne für den Space-Park, moniert Dieter Mützelburg. „Die Informationen beschränken sich im wesentlichen auf eine in der Zeitung veröffentlichte Skizze. Auf dieser Grundlage ist eine seriöse Entscheidung nicht möglich.“ K.W.

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