: Kirche schilt deutschen Waffenexport
■ Indonesien und Türkei sind wichtigste Empfängerländer
Bonn (AP) – Die beiden großen Kirchen haben deutsche Waffenlieferungen an Indonesien und die Türkei scharf kritisiert. In ihrem gestern in Bonn veröffentlichten Rüstungsexportbericht 1997 wies die von der katholischen und der evangelischen Kirche getragene Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) darauf hin, daß die Liste deutscher Rüstungsexporte ausgerechnet von diesen beiden Staaten angeführt werde. Andere Waffenexporteure genehmigten wegen Verletzung von Menschenrechten und internen Konflikten keine Lieferungen in diese beiden Länder.
Die GKKE warf Indonesien vor, weit enfernt zu sein von demokratischen Verhältnissen und „in flagranter Verletzung des Völkerrechts Ost-Timor besetzt und dort einen blutigen Okkupationskrieg geführt“ zu haben. Deutschland sei derzeit einer der wichtigsten Waffenlieferanten Indonesiens.
Auch die gleichzeitige Belieferung Griechenlands und der Türkei mit Waffen sei mit den Grundsätzen einer auf Konfliktvorbeugung zielenden Friedenspolitik unvereinbar, meinen die Kirchen. Die Nato-Mitgliedschaft der Türkei könne nicht bedeuten, daß sie bevorzugt mit deutschen Waffen beliefert werde.
Nach dem GKKE-Bericht hat Deutschland 1996 Kriegswaffen für etwa zwei Milliarden Mark und sonstige Rüstungsgüter für rund zehn Milliarden Mark exportiert. In der internationalen Statistik liege Deutschland mit acht Prozent des Großwaffenhandels auf Platz fünf hinter den USA, Großbritannien, Rußland und Frankreich und noch vor China. Vor einigen Jahren lag Deutschland auf Platz drei, wegen des Exports ausgemusterter Waffen der Nationalen Volksarmee (NVA).
Kritik übte die GKKE auch an der mangelnden Transparenz der deutschen Rüstungsexporte. Man habe sich die Daten in europäischen und amerikanischen Archiven besorgen müssen. Selbst der Bundestag erhalte nur auf Anfrage Auskunft.
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