: Transrapid-Volksbegehren zu Ende
■ Die Initiatoren sind zuversichtlich, daß die erforderlichen 80.000 Transrapidgegner unterschrieben haben
Potsdam (rtr/AP) – In Brandenburg ist gestern das Volksbegehren gegen den Transrapid zu Ende gegangen. Ob die erforderlichen 80.000 Stimmen zusammenkamen, konnten die Initiatoren noch nicht sagen. „Wir sind aber guter Hoffnung, daß wir unser Ziel erreicht haben“, sagte eine Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in Potsdam. Vor zehn Tagen hatten noch 10.000 Unterschriften gefehlt. Das Ergebnis des Volksbegehrens, zu dem neben den Bündnisgrünen PDS und Umweltverbände aufgerufen hatten, wird am 3. März mitgeteilt.
Sollten 80.000 Transrapidgegner unterschrieben haben, muß sich der brandenburgische Landtag das zehn Milliarden Mark teuren Investitionsvorhaben erneut beraten. Die mit absoluter Mehrheit regierende SPD hat bereits deutlich gemacht, daß sie das Projekt nicht kippen wird. Dann käme es zu einem Volksentscheid. Um den Transrapid zu Fall zu bringen, reicht eine einfache Mehrheit aus, die aber mindestens 450.000 Brandenburger umfassen muß – das sind 25 Prozent der Wahlberechtigten. Nach Ansicht der Transrapidgegner ist die Magnetschwebebahn zu laut, verschwendet Steuergelder und zerschneidet die Landschaft. Im Gegensatz zur Brandenburger SPD lehnt die Bundes-SPD das Projekt ebenfalls ab.
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