: Rechte im Aufwind
■ Rechtsextreme Gewalttaten haben 1997 um rund zehn Prozent zugenommen
Berlin (taz/dpa) – Die Anzahl rechtsextrem motivierter Gewalttaten ist im vergangenen Jahr stark angestiegen. Nach den bisher vorliegenden Daten müsse mit einem zweistelligen prozentualen Wachstum gerechnet werden. Das erklärte gestern der stellvertretende Präsident der Kölner Verfassungsschutzbehörde, Klaus-Dieter Fritsche, in Jena. 45 Prozent aller Gewalttaten, die in der Bundesrepublik verübt wurden, entfallen nach Fritsches Angaben auf die neuen Bundesländer. Danach habe es besonders in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Berlin und Brandenburg eine deutliche Zunahme gegeben, lediglich in Thüringen und Sachsen seien die Zahlen leicht rückläufig. Bundesweit, so Fritsche, habe die Kölner Behörde 781 rechtsextreme Straftaten erfaßt.
Auch die Anzahl der Rechtsextremen stieg 1997 den Angaben zufolge im Vergleich zu 1996 um vier Prozent auf 48.000. Bereits vor zwei Wochen hatte der Verfassungsschutz in Niedersachsen berichtet, daß die Anzahl der gewaltbereiten Neonazis seit 1994 bundesweit um 40 Prozent auf 7.600 gewachsen ist. In Niedersachsen habe sie sich in den vergangenen drei Jahren sogar von 290 auf 600 mehr als verdoppelt.
In einem Zeitungsinterview hatte der Präsident der Kölner Behörde, Peter Frisch, zum Jahreswechsel erklärt, daß sich nach dem Abwärtstrend seit 1992 „erstmals wieder ein Anstieg der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten von acht bis zehn Prozent“ andeute.
Der Verfassungsschutz in Potsdam widerspricht allerdings den Meldungen über einen Anstieg der Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Brandenburg. 1996 wurden nach den Worten des Behördensprechers in Brandenburg 94 Fälle registriert. 57 davon hätten einen fremdenfeindlichen Hintergrund aufgewiesen. Im Folgejahr 1997 seien 95 Gewaltstraftaten registriert worden, 53 davon seien fremdenfeindlich motiviert gewesen. Wolfgang Gast
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