: Grüne fahren teurer
■ Erstmals wird Hamburgs GAL heute einer HVV-Tariferhöhung zustimmen
Hamburgs Grüne werden heute abend bei den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft über den Etat der Bau- und Verkehrsbehörde erstmals in ihrer Parteigeschichte einer Tariferhöhung des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) zustimmen. Einige CDU-Abgeordnete staunten vergangene Woche nicht schlecht, als SPD und GAL im Verkehrsausschuß diesen Beschluß einvernehmlich vorbereiteten.
Ist der Junior-Regierungspartner wieder mal umgefallen? Martin Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der GAL, ist da ganz anderer Auffassung: „Wir haben erstmals Tarifpolitik und Verkehrspolitik miteinander verknüpft.“Tatsächlich hat sich die GAL ihre Zustimmung zu der 2,6prozentigen Fahrpreis-Erhöhung ab Ende Mai durch ein ganzes Paket zusätzlicher Maßnahmen abkaufen lassen.
So sollen unter anderem das Tarifsystem vereinfacht, die Mitnahme von Fahrrädern auch in den Hauptverkehrszeiten (dann aber zum Nomaltarif) erlaubt, die Einführung von Nachtschnellbussen geprüft und das Busnetz optimiert werden.
Nicht durchsetzen konnte sich die GAL mit der Forderung, auf den Hamburger S-Bahn-Strecken von 7 bis 23 Uhr durchgängig den 5-Minuten-Takt einzuführen. Auch der Wunsch, auf ausgewählten Busstrecken ein gezieltes „Pünktlichkeitsprogramm“zu etablieren, stieß auf Ablehnung von Bausenator Eugen Wagner (SPD).
Für die SPD war bei den Verhandlungen mit den Grünen vor allem eines wichtig: Die Zustimmung der GAL zu den „Bemühungen um Verbesserungen des Kostendeckungsgrades“– obwohl dieser schon heute mit über 60 Prozent im europäischen Großstadtvergleich sensationell hoch liegt.
Florian Marten
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