Nachgefragt: Keine Monopolisten

■ Hamburg wartet seine Ampeln selbst und ist so unabhängig von Firmen

Die Hamburger Baubehörde lacht über Probleme mit Monopolisten. Gegen diese Form der Unterwanderung hat sich das Land frühzeitig seine eigene Taktik ausgedacht. In Bremen stammen dagegen beispielsweise fast sämtliche Ampelanlagen mitsamt der Steuereinheiten von der Firma Siemens. Genauso sieht es bei der Ausrüstung der Bremer Behörden mit Telefonen aus. Und auch der Bremer Polizeirechner wurde von Siemens angeschafft, obwohl in Bremerhaven ein funktionierendes Modell von einer anderen Firma zur Verfügung stand. Solche Monopol-Strukturen können zu Preisverzerrungen bei neuen Ausschreibungen führen. In Berlin hat sogar der Landesrechnungshof einen Monopolvertrag mit Siemens beanstandet (wir berichteten). Wie Hamburg das Problem gelöst hat, darüber sprach die taz mit dem Sprecher der dortigen Baubehörde, Jürgen Asmussen .

taz: Herr Asmussen, welche Gegenmaßnahmen hat Hamburg konkret gegen Monopolstellungen ergriffen? Auch an der Elbe dreht sich dabei viel um die Vergabe im Bereich von Ampelanlagen. Ein Gebiet, in dem Bremen quasi abhängig ist von der Firma Siemens.

Jürgen Asmussen, Sprecher der Hamburger Baubehörde: Wir haben von Anfang an ein anderes System etabliert. Bei uns übernehmen die Hamburgischen Elektrizitätswerke die technische Überwachung. Die verfügen über das nötige Know-how, das sonst nur die Anbieter selbst haben. Darum sind wir nicht aus rein technischen Gründen auf ein Produkt, das irgendwann einmal gekauft wurde, festgelegt. Wir werden von zwei Firmen beliefert, deren Rechner wir selbst aufeinander abstimmen können.

Spart Hamburg jetzt Kosten?

Wenn man das vergleicht mit Städten, die eine Monostruktur haben, liegen wir bestimmt günstiger. Darum hat die Baubehörde gesagt, wir müssen sicherstellen, daß wir zwischen den Anbietern wechseln können. Also müssen wir das technische Personal selbst haben, das nun aber nicht direkt bei der Baubehörde sitzt, sondern bei den HEW. Das gilt übrigens nicht nur für sämtliche Ampelanlagen, sondern ähnlich auch für die öffentliche Beleuchtung.

In Bremen heißt es, das Siemens-Monopol ist daher entstanden, weil andere Produkte nicht kompatibel sind. Das stimmt offensichtlich nicht, da es in Hamburg auch klappt.

Ganz so einfach ist es nicht. Die Industrie hat natürlich ein Interesse an solchen Monopolstrukturen. Darum sind die Schnittstellen für solche Anlagen wie etwa bei Ampeln nie genormt worden. Der Vorteil in Hamburg ist einfach der, daß die HEW jetzt schon über Jahrzehnte Erfahrung gesammelt haben. Dadurch können wir unter Umständen auch sagen, wir nehmen jetzt eine andere Anlage von einer anderen Firma – wenn der besser oder preiswerter ist. Anderen Städten sind oft die Hände gebunden, und es wird teurer.

Könnte der Gesetzgeber, um Monopole zu verhindern, nicht solche Normen beschließen?

Der Zug ist in Deutschland abgefahren. Da die Ausschreibungen mittlerweile europaweit laufen, müßte so etwas in Brüssel beschlossen werden. Und das kann dauern. Außerdem haben die meisten Großstädte in Deutschland, bis auf Hamburg und Stuttgart soweit mir bekannt ist, bereits seit langen Zeiten in vielen Bereichen Monopolisten sitzen. Da wieder herauszukommen, ist teuer. Darum muß man es bei dem alten Verfahren belassen. Fragen: Jens Tittmann