Zum Wettlauf mit den Kulturreformern

■ Umbau im Museumswesen: Ex-Finanzsenator Kröning rät: „Abwarten“ / Ex-Finanzsenator Fluß sagt das Gegenteil

So leicht wie bei den Bürgerhäusern hat es die rührige SPD-Kulturpolitikerin Carmen Emigholz diesmal nicht. In ihrem Wettlauf mit der Zeit und mit den Verwaltungsreformern in Kultur-, Wirtschafts- und Finanzressort wollte sie auch die LeiterInnen der Bremer Museen dazu bringen, ihre Interessen in Kontraktentwürfen zu formulieren. Denn mit Kontrakten zwischen der Stadt und den Kultureinrichtungen sowie in einem Anhang mit sogenannten Kennzahlen sollen ab 1999 das Bremer Kulturleben geregelt werden. Bis vor wenigen Monaten existierten nur Entwürfe aus der Kulturbehörde. Doch – in einigen Wochen Heimarbeit – hat Emigholz mit und für die Bürgerhäuser einen Gegenentwurf formuliert. Doch anders als die Bürgerhäuser sind die Museen keine klassische SPD-Klientel und vor allem nicht so homogen strukturiert.

Die Kunsthalle wird vom Kunstverein betrieben. Das Focke- und das Übersee-Museum sind zur Zeit noch nachgeordnete Dienststellen der Kulturbehörde. Das Gerhard-Marcks-Haus, das Neue Museum Weserburg und das Deutsche Schiffahrtsmuseum Bremerhaven sind Stiftungen privaten Rechts. Die Immobilien und die (wie in der Weserburg kleinen) Sammlungen sind Eigentum der Stiftungen. Solange der Stiftungszweck wie etwa die Geschichte der Schiffahrt zu dokumentieren oder den Nachlaß des Bildhauers Gerhard Marcks zu verwalten und zu erforschen bestehen bleibt, müssen sie auch unterhalten werden.

In diese Organisationsform drängen jetzt auch das Übersee- und das Focke-Museum. Auch wenn sie dabei Umwege machen. „Eine Stiftung öffentlichen Rechts wäre für uns die Idealform“, las die Direktorin des Übersee-Museums, Viola König, zu Beginn der Anhörung über die Zukunft der Bremer Museen am Donnerstag abend aus einer schriftlichen Stellungnahme vor. Wenig später nahmen sie und ihr Kollege vom Focke-Museum, Jörn Christiansen, diese auf Kompromiß bedachte Erklärung zurück und plädierten für eine privatrechtliche Stiftung. Ausgerechnet die beiden Ex-SPD-Finanzsenatoren Volker Kröning und Manfred Fluß haben zu diesem Sinneswandel beigetragen.

„Gibt es im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung im Land Bremen Stellen, aus der sich die Mittel ablesen lassen, die den Kultureinrichtungen zuzuordnen sind“, fragte Volker Kröning rhetorisch. Und er empfahl: „Ich würde mich keinen Millimeter bewegen, bevor ich das nicht weiß.“ Der Bundestagsabgeordnete prognostizierte den Bremer Museumsleuten, daß nach den Bundestagswahlen die Diskussion über die Steuerreform wieder aufgenommen wird. Eine Stärkung privater Stiftungen und eine Begünstigung der Kulturförderung sei zu erwarten, kündigte Kröning an und gab die Devise „Abwarten“ aus: „Geben Sie den Schutz öffentlicher Art nicht preis, solange die Folgen jedweder Änderung nicht zu überblicken sind.“

Prompt konterte Krönings Nachfolger, der Ex-Finanzsenator Manfred Fluß: „Diese Schlußfolgerungen sind höchst gefährlich“, sagte der Bürgerschaftsabgeordnete. „Der Kulturhaushalt ist in der mittelfristigen Finanzplanung in einer unverantwortlichen Weise geplündert worden“, fuhr er fort und gab die Devise aus: „Nicht abwarten. Jetzt ist noch etwas zu holen – auch verläßliche Abmachungen für die nächsten vier Jahre.“

Während der Kunstverein und das Gerhard-Marcks-Haus auf juristischem Weg für ihre Interessen kämpfen, sind Christiansen und König zwischen den Polen Abwarten und Aktiv werden hin- und hergerissen. „Nur eine privatrechtliche Stiftung ist rechtsfest“, lautet Krönings Empfehlung. Dagegen kontert Carmen Emigholz: „Es ist ein Spiel unter Zeitdruck.“

Museumsleute beschreiben ihre Aufgaben gemeinhin mit den vier Schlagworten „sammeln, forschen, bewahren, vermitteln“. Doch Jörn Christiansen resümmiert die Debatten mit den Bremer Verwaltungsreformern: „Wissenschaftlichkeit ist zur Zeit nicht gewollt“. Statt dessen wird auf Wirtschaftlichkeit gesetzt und werden in Zukunft vierteljährliche Controllingberichte gefordert.

Damit hat Thomas Deecke, Leiter der Weserburg, schon jetzt Erfahrungen: „Wir geben alle anderthalb bis zwei Jahre einen detaillierten Bericht, aber die Behörde hat das nie interessiert.“ Deecke warnt aber auch davor, die Vorteile privater Stiftungen zu überschätzen. Zwar übernehme die Stadt Bremen – abgesehen von ABM-finanziertem Aufsichtspersonal – die Betriebskosten. Doch die Stadt legt vorab den „Bedarf“ fest, der bei der Bedarfsberechnung am Ende rauskommen soll. ck