Kommentar
: Ring frei
■ Von der Bundestagswahl darf sich Rot-Grün in Hamburg bestätigt fühlen
Egal, ob in Bonn eine rot-grüne Koalition gelingt oder nicht, das Hamburger Regierungsbündnis darf sich von dem Ergebnis der Bundestagswahl bestätigt fühlen. Seit der Bürgerschaftswahl vor fast genau einem Jahr wurde immer unter Vorbehalt regiert: Leise treten, um die Bundestagswahl nicht zu gefährden. Keine Entscheidungen treffen, um die Bundestagswahl nicht zu gefährden. Auseinandersetzungen verschieben und möglichst alle Mißstände Bonn anlasten, um die Bundestagswahl nicht zu gefährden. Kurz: Statt eines rot-grünen Aufbruchs in Hamburg gab es nur lauwarme Hausmannskost.
Mit dem Rückenwind aus Bonn dürfte auch die Angst, Fehler zu machen, kleiner werden. Damit besteht Hoffnung, daß die Hamburger Regierung nun eine eigene rot-grüne Identität entwickelt, die mehr ist, als eine lautlose Weiter-so-Politik mit gelegentlichen grünen Akzenten.
Wenn man zurückblickt, wie sehr sich das SPD-Verhältnis zu den Grünen seit Henning Voscherau geändert hat – und es ist erst ein Jahr vergangen –, kann es einem den Atem verschlagen. Selbst rechte Sozis haben sich an die Grünen gewöhnt. Die Koalitionsfrage ist schon lange keine Zerreißprobe mehr.
Mit den Wahlen wird dann wohl auch in Hamburg der Druck verschwunden sein. Kein Zweifel, das Gemurre zwischen den Koalitionären wird sich künftig auch mal wieder zu lautstarken Protesten, offenem Streit und Zank auswachsen.
Die grüne Basis, war in letzter Zeit oft zu hören, freue sich schon auf die Zeit nach der Wahl – Ring frei. Silke Mertins