„Liebe taz...“ Scherf wieder selbstherrlich –betr.: Koalition will Radio Bremen köpfen, taz-Bremen vom 1.10.1998

„Und bist Du nicht willig, so brauche ich Gewalt“! Es ist ja nicht das erste Mal, daß Henning Scherf mit seiner Fürstenhoffraktion nach derartigen Methoden verfährt. So kann man also wieder einmal ganz selbstherrlich unliebsame Führungskräfte, die nicht den Vorstellungen dieser Herren entsprechend parieren, in die Wüste schicken. Mündliche Absprachen, feste Zusagen, Verträge und all diesen lästigen Klimbim kann man in Bremen langsam aber sicher ad acta legen. Es wird in gewohntem Stil nach dem Motto „Was schert uns die Rechtslage, das lösen wir bremisch“ gehandelt. Und wenn das nun nicht ganz klappt, werden mal eben schnell die entsprechenden Gesetze durch die Bürgerschaft gejagt. Das Timing ist erstklassig. Welche/r Abgeordnete wird schon kurz vor der neuen Bürgerschaftswahl nach seinem Gewissen entscheiden und sein Mandat durch ein abweichendes Votum aufs Spiel setzen. Es geht also weiterhin alles ganz demokratisch, legal und rechtsstaatlich zu.

Man kann nur hoffen, daß die Genossinnen in der Justiz auf die Dauer nicht so gefügig bleiben wie bisher. Denn für qualifizierte Juristen gibt es genügend Wege, dem Mißbrauch rechtsstaatlicher Mittel Einhalt zu gebieten. Anne Albers