Grobe Berechnung in sechstelliger Höhe

■ PUA-Filz will wissen, warum BAGS Sanierung von Privathäusern finanziert

Eines der merkwürdigsten Kapitel im Finanzgebaren der Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales (BAGS) wird jetzt erneut unter die Lupe genommen. Wie konnte es passieren, daß die BAGS Anfang der 90er Jahre die Sanierung zweier Privathäuser zum Teil bezahlte, will der Parlamentarische Untersuchungsausschuß (PUA) Filz gar zu gerne wissen. Am Freitag abend vernahm er dazu den ersten und wichtigsten Zeugen: Michael Pape, Banckaufmann, Jurist, langjähriger Spitzenpolitiker der Bezirks-SPD und ehemaliger Geschäftsführer des Beschäftigungsträgers Altonaer Jugendarbeit (aja).

Pape wurde 1995 wegen Untreue und Subventionsbetruges vom Landgericht zuzehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt und mußte rund 80.000 Mark an BAGS und Arbeitsamt zurückzahlen. Er hatte ABM-Kräfte der aja zur Sanierung zweier Häuser in der Altonaer Hospitalstraße eingesetzt, die ihm privat gehörten.

Wie konnte so etwas gelingen, will der PUA wissen. Wurde behördlicherseits die Verwendung von Mitteln und Arbeitskräften überhaupt kontrolliert, und wenn ja, von wem? Sei die Kontrolle vielleicht lascher gewesen bei einem langgedienten Genossen, der zum damaligen Zeitpunkt Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksversammlung Altona war, der dem selben SPD-Ortsverein angehörte wie der zuständige Abteilungsleiter in der BAGS und sich mit diesem duzte?

Pape, der wegen des damaligen Prozesses alle Parteiämter und -funktionen niedergelegt hatte, vermittelte vor dem PUA den Eindruck eines Mannes, der das Schlimmste schon hinter sich hat. Er erzählt, wie „die arg heruntergekommenen“ Häuser ursprünglich zu Jugendwohnungen umgebaut werden sollten. Dazu habe er gemeinsam mit dem Jugendhilfeverein „Die Flottneser“, dessen Geschäftsführer er zeitweilig war, 1988 gemeinsam die „Michael Pape Gebäudeverwaltungs KG“ gegeründet. Diese hatte die Häuser für 200.000 Mark von der SAGA gekauft. Diese bezifferte den Sanierungsaufwand auf lediglich etwa 700.000 Mark.

Daraus wurden jedoch faktisch 1,4 Millionen. Die Flottneser stiegen aus, weil das Finanzamt ihnen wegen der Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit gedroht hatte, und die Wohnungsbaukreditanstalt wollte plötzlich keine Jugendwohnungen mitfinanzieren. Pape blieb mit den Häusern allein zurück.

Und griff auf die von BAGS und Arbeitsamt finanzierten ABM-Kräfte und Sachmittel der Altonaer Jugendarbeit zurück. Die Behörde wollte „so schnell wie möglich Beschäftigungseffekte sehen“, sagt Pape. Exakte Konzepte, wie, wo und wofür die zumeist jugendlichen ABMler eingesetzt wurden, „mußte ich nicht vorlegen“. Damals, gibt er zu, hätten selbst für sechsstellige Beträge „überschlägige Berechnungen und grobschlächtige Konzepte“ gereicht.          Sven-Michael Veit