Bündnis gegen Rechts
■ Gegendemonstranten wollen am Samstag NPD-Aufmarsch vor JVA Tegel verhindern
Gegen den Aufmarsch der NPD in Tegel regt sich Widerstand: Die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen ruft dazu auf, die Sympathiekundgebung für den in der JVA Tegel inhaftierten Rechtsextremisten Frank Schwerdt am Samstag „zu verhindern“.
Mit seiner „wohlwollenden Genehmigungspraxis“ ermutige die Senatsverwaltung für Inneres die Neonazis, kritisierte die grüne Abgeordnete Judith Demba gestern gegenüber der taz. Der Anmelder der linken Gegenkundgebung, Benjamin Hoff (PDS), erklärte, man werde für eine „multikulturelle und weltoffene Stadt“ auf die Straße gehen. „Wenn staatliche Stellen das Demonstrationsrecht zugunsten von Neonazis auslegen, hilft demonstrieren alleine nicht mehr“, kommentierte ein Sprecher des Bündnisses gegen Rechts.
Auftakt der beiden Protestaktionen des Bündnisses am Kurt— Schumacher-Platz und am S-Bahnhof Tegel ist bereits um 10 Uhr morgens. Die NPD, die rund 1.000 Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet, will ihren Aufmarsch um zwölf Uhr am Sportplatz Borsigwerke beginnen und dann durch das Wohngebiet nordwestlich der JVA Tegel ziehen.
Die Polizei gab bekannt, sie werde mit „ausreichenden Kräften“ vor Ort sein. „Ob Kurden, Türken oder NPD, wir schützen jede genehmigte Demonstration.“
NPD-Sprecher Klaus Beier gab sich gestern zuversichtlich: „Wir vertrauen auf Herrn Schönbohm und seine Einsatzkräfte.“ bau