: Keine neue Militärhilfe
■ Hardthöhe dementiert neues Angebot zur Unterstützung des indonesischen Militärs
Berlin (taz) – Das Bundesverteidigungsministerium erwägt derzeit keine Entsendung deutscher Offiziere zu Vorträgen vor indonesischen Militärs. Das erklärte gestern ein Ministeriumssprecher gegenüber der taz und dementierte damit Äußerungen des deutschen Militärattachés Georg Eschle in Jakarta. Der hatte am Vortag der taz bestätigt, daß Bonn angeboten habe, indonesische Militärs und Polizisten zu schulen, um bei der Demokratisierung zu helfen. Darauf hätten Präsident B. J. Habibie und Militärchef Wiranto sehr positiv reagiert. Schon Anfang 1999 könnten Offiziere entsandt werden, so Eschle, der auch entsprechend in einer indonesischen Zeitung zitiert worden war. Zur taz hatte er gesagt, das von der Botschaft überbrachte Angebot sei „selbstverständlich“ mit den Bonner Ministerien abgestimmt, Konkretes aber noch nicht beschlossen.
Der Sprecher der Hardthöhe sagte, Eschles Äußerungen seien „lediglich subjektive Überlegungen“. Vielleicht habe auch die indonesische Seite einen entsprechenden Vorstoß gemacht und den erst seit zwei Monaten amtierenden Attaché ausgenutzt. Der Sprecher bestätigte aber, daß der General a.D. Dietrich Genschel kürzlich in Indonesien über das System der „Inneren Führung“ referierte.
Der bis September amtierende deutsche Militärattaché Bruno Hasenpusch sagte gestern gegenüber der taz, Habibie habe um Informationen über das Führungssystem der Bundeswehr gebeten. „Seit September wurden alle Informationen zur Verfügung gestellt“, so Hasenpusch. Dies sei eine „neue Qualität“ der langjährigen Zusammenbeit mit Indonesiens Streitkräften. Eine Entsendung deutscher Offiziere sei aber nicht notwendig, da indonesische Offiziere jederzeit an Bundeswehr-Kursen teilnehmen könnten.
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Gerd Poppe (Bündnisgrüne), forderte gestern, deutsche Rüstungsexportgenehmigungen an Indonesien zu überprüfen. Sven Hansen
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