: Proteste vor Hamburger Waffenschmiede
■ Festakt bei Blohm + Voss zur Auslieferung der Türkei-Fregatte von Demos begleitet
Mit einer Kundgebung des „Hamburger Forums für Völkerverständigung und Abrüstung“ vor der Werft Blohm + Voss und einer Barkassendemo haben gestern rund hundert Menschen gegen die Übergabe der Fregatte „Salih Reis“ an die Türkei protestiert. Auf Transparenten wurde die Haltung der neuen Bundesregierung unter dem Motto: „Kontinuität deutscher Außenpolitik – Waffen fürs türkische Militär“ kritisiert. Die rot-grüne Regierung heuchele, wenn sie anläßlich des 50. Jahrestages der Deklaration weltweit die Einhaltung der Menschenrechte fordere, die Türkei aber mit einer High-Tech-Fregatte belohne. Die Hamburger Grünen hatten die Bundespartei Anfang Dezember aufgefordert, die Übergabe der Fregatte „Salih Reis“ zu verhindern.
Parallel zu den Protesten nahm der Oberbefehlshaber der türkischen Marine, Admiral Salim Dervisoglu, die Fregatte gestern während eines Festaktes in Empfang. Die 32 Knoten schnelle „Salih Reis“ ist der modernste Lenkwaffenzerstörer der NATO. Die Fregatte vom Typ „Meko 2000“ kann im Einsatz mit unterschiedlichen Lenkwaffensystemen operieren und wird Flaggschiff der türkischen Marine.
Um den Bau der „Salih Reis“ hatte es 1995 heftige Kontroversen gegeben. Nach den Massakern türkischer Militärs während des kurdischen Newroz-Festes sowie dem Einmarsch türkischer Truppen in den Nord-Irak hatte die Bundesregierung ihre Militärhilfe und ihre Zusage über eine 400 Millionen Mark hohe Bürgschaft auf Eis gelegt. Ende 1995 wurde die Haushaltssperre gegen die Stimmen von SPD, Grünen und PDS aufgehoben.
Insgesamt acht Fregatten vom Typ „Meko 2000“ wurden in Istanbul und Deutschland für die türkische Marine gebaut – drei davon bei Blohm + Voss. Die Bundesregierung sicherte die Milliardenaufträge mit Hermes-Bürgschaften in Höhe von mehr als 1,2 Milliarden Mark ab.
Die 1987 bei Blohm + Voss vom Stapel gelaufene Fregatte „Yavuz“ sorgte 1992 für internationale Verwicklungen, als sie im Manöver in griechischen Hoheitsgewässern auf Grund lief. Auch die Auslieferung der „Barbaros“ 1995 war von Protesten begleitet, da das Schiff bereits im Hamburger Dock in Gefechtszustand versetzt worden war.
Kai von Appen
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