Berichte über Lauschangriffe der Unscom im Irak
■ Laut amerikanischen Zeitungen wurde Saddam Hussein für die USA ausspioniert
Washington/Bagdad (AP) – Die USA haben nach amerikanischen Presseberichten die UN- Waffenkontrollen in Irak genutzt, um den Sicherheitsapparat von Staatschef Saddam Hussein auszuspionieren. Wie die Washington Post und der Boston Globe gestern schrieben, sollte das Regime in Bagdad mit der Abhöraktion geschwächt werden. UN-Generalsekretär Kofi Annan habe den Leiter der UN-Sonderkommission für die Rüstungskontrollen (Unscom), Richard Butler, um Aufklärung gebeten und dringe auf dessen Rücktritt, hieß es weiter.
Die Washington Post schrieb unter Berufung auf einen Vertrauten Annans, die UN könnten nicht Teil einer Operation sein, die die Regierung eines ihrer Mitgliedsstaaten stürzen wolle. Die Unscom habe ihren Auftrag verletzt. Die Kommission wurde nach dem Golfkrieg 1991 eingesetzt, um die Zerstörung der irakischen Massenvernichtungswaffen zu überwachen. Butler selbst wies die Vorwürfe laut den Angaben zurück.
Der Boston Globe berief sich in seinem Bericht auf den früheren amerikanischen Unscom-Inspektor Scott Ritter. Die Ausrüstung der UN-Inspektoren habe diesen erlaubt, Funksprüche und Telefongespräche zwischen irakischen Sicherheitsbediensteten abzuhören. Laut Ritter lief die Abhöroperation zunächst unter Aufsicht der Unscom. Im vergangenen Jahr hätten die USA die Überwachung dann aber ganz an sich gezogen. Inzwischen würden alle auf diesem Weg gesammelten Daten nicht mehr von der Unscom ausgewertet, sondern nur noch von den USA.
Ein Vertreter der US-Regierung sagte der Washington Post, es gelte seit langem als Tatsache, daß der persönliche Sicherheitsapparat Saddam Husseins und jene Stellen identisch seien, die Massenvernichtungswaffen versteckten. Daher könne bei geheimdienstlichen Aktionen nicht zwischen ihnen unterschieden werden.
Am Dienstag erreichte der militärische Konflikt zwischen dem Irak und den USA einen neuen Höhepunkt: Vier amerikanische Kampfflugzeuge und vier irakische MiG-Jets lieferten sich Luftkämpfe über der Flugverbotszone im Süden des Landes. Beide Seiten erklärten, alle Flugzeuge seien sicher zu ihren Stützpunkten zurückgekehrt.
In einer Reaktion auf das Luftgefecht hat Moskau gestern eine Überprüfung der Flugverbotszonen im Irak gefordert. Außenamtssprecher Wladimir Rachminin sagte, seine Regierung habe von Anfang an die Einrichtung der Flugverbotszonen im Norden und Süden Iraks nach dem Golfkrieg 1991 kritisch gesehen, da diese ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates geschehen sei.
