: Fahrplan zum Ausstieg
■ BUND fordert konkretes Ergebnis des heutigen Treffens von Senat und HEW
Einen „konkreten Fahrplan“ für den Ausstieg aus der Atomenergie hat gestern der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Hamburg gefordert. Er erwarte, so BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch, daß bei den heutigen „Hamburger Konsensgesprächen“ greifbare Ergebnisse erzielt würden.
Heute nachmittag treffen sich Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) und Umweltsenator Alexander Porschke (GAL) im Rathaus mit Manfred Timm, dem Vorstandssprecher der Hamburgischen Electricitätswerke (HEW), um erstmals konkret über den Atomausstieg in der Hansestadt zu verhandeln. Das sei eine „erste Sondierungsrunde“, beschreibt Porschke vorsichtig. Es handele sich „wohl um ein Hinwirkungsgespräch“, mutmaßt Timm spöttisch unter Anspielung auf den Hamburger rot-grünen Koalitionsvertrag. Der enthält den Passus, sich in diesem Jahr mit den HEW über Schritte zum Abschalten eines Atomkraftwerkes zu „verständigen“. Dabei wird als Zielvorstellung die Stillegung des AKW Brunsbüttel „in 2002/2003“ genannt.
Der Einstieg in den Ausstieg habe, behauptete Braasch gestern, mit dem Erfolg oder Scheitern der Konsensgespräche auf Bundesebene „nichts zu tun“. Da der Ausstieg als Ziel sowohl im Hamburger Regierungsvertrag wie auch in der Satzung der HEW festgeschrieben ist, gehe es jetzt vielmehr darum, „die Blockadehaltung der HEW aufzubrechen“.
Senatschef Runde allerdings hatte am Donnerstag erst erklärt, daß es „keinen Hamburger Sonderweg geben“ werde: „Eine hamburgische Ausstiegspolitik jenseits der Konsensgespräche im Bund ist nicht möglich.“ Er sehe in dieser Frage zwar kein Konfliktpotential mit den Grünen, halte jedoch eine „Fixierung auf das Abschalten“ von Atomkraftwerken für problematisch. Man müsse „sortiert aussteigen“ und nicht mit „purem Symbolismus“ Politik machen.
Timm, dessen HEW zu 51 Prozent der Stadt Hamburg gehören, hatte kürzlich erneut seine Auffassung kundgetan, daß der Ausstieg aus der Atomenergie „ein nicht zu verantwortender Fehler“ sei. Und wenn Politiker diesen unbedingt machen wollten, müßten sie „eher in Jahrzehnten als in Jahren rechnen“. Sven-Michael Veit
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