Haftstrafen für Dev-Sol-Mitglieder

Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hat gestern drei Mitglieder der linken türkisch-kurdischen Organisation „Devrimce Sol“ (Dev Sol) zu zehn, sieben und fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Ein 42jähriger wurde der Rädelsführerschaft und des zweifachen versuchten Totschlags für schuldig befunden. Zwei weitere 33 und 35 Jahre alte Männer wurden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und versuchten Totschlags sowie versuchter Geiselnahme verurteilt. Die Bundesanwaltschaft hatte sechs bis zwölf Jahre Haft gefordert.

Mit dem Urteil ging ein neun Monate langer Prozeß zu Ende (taz berichtete mehrfach), in dem vor allem geklärt werden mußte, ob der Karatas-Flügel als „terroristische Vereinigung“ nach §129a des Strafgesetzbuches zu werten ist. Die Dev Sol wurde 1983 in Deutschland verboten. Nach ihrer Aufspaltung in Karatas- und Yagan-Flügel wurden im vorigen Jahr in Deutschland beide Flügel, die sich gegenseitig heftig bekämpfen, verboten.

In Hamburg laufen zwei weitere Prozesse gegen einen Karatas-Anhänger wegen versuchten Mordes und Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und gegen einen Yagan-Anhänger wegen einer Schießerei in Ottensen.