WTO spricht Machtwort

■ Nach US-Strafzöllen auf EU-Importe ruft Welthandelsorganisation zur Krisensitzung

Genf/London (dpa/taz) – Ganz so leicht will die Welthandelsorganisation (WTO) den USA beim Bananenstreit mit der Europäischen Union nicht die Führung überlassen. Am Montag werden sich die Botschafter der Mitgliedsstaaten auf einer von der EU beantragten außerordentlichen Sitzung damit befassen, ob die USA Importe aus EU-Ländern mit Strafzöllen belegen darf. Am Mittwoch hatten die USA ihre monatelange Drohung wahrgemacht und erklärt, auf bestimmte EU-Waren einen 100prozentigen Zollzuschlag zu erheben. Damit hat sich der Einfuhrpreis der betroffenen Produkte – die Rede ist vor allem von Schweinefleisch, Textilien und Käse – verdoppelt. Die US-Botschafterin in Genf, Rita Hayes, sagte, sie sei sicher, daß die Maßnahme auch einer Überprüfung durch die WTO standhalte.

Im Mittelpunkt des sogenannten Bananenstreits steht die zu Beginn diesen Jahres in Kraft getretene EU-Bananenmarktverordnung, nach der die ehemaligen europäischen Kolonien weiterhin als Lieferanten bevorzugt werden. Nach Protesten der USA und der bananenerzeugenden Staaten Honduras, Guatemala und Panama, die sich dadurch diskriminiert fühlen, hatte die EU das Schiedsgericht der WTO angerufen, das bis zum 12. April entscheiden will, ob die Bevorzugung rechtlich haltbar ist.

Diesen Termin hatten die USA nicht abwarten wollen. Begründung: Es gebe bereits ein WTO- Urteil, nach dem diese Handelsdiskriminierung aufgehoben werden müsse, eine nochmalige Entscheidung durch das Schiedsgericht sei also überflüssig. Die nun mit den Strafzöllen belegten Güter haben ein Gesamtvolumen von rund 520 Millionen US-Dollar, rund 15 Prozent der Summe entfallen auf deutsche Produkte. EU-Handelskommissar Leon Brittan warf den USA vor, „Öl ins Feuer“ gegossen zu haben, statt an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten. Zudem hätten die USA den WTO-Aufruf mißachtet, vor dem Abschluß des Verfahrens keine weiteren Schritte zu unternehmen.