„System provoziert“ rechte Gewalt?

■ Anschläge von Rechten in Osterholz, Leipzig und Findorff

Am Sonntag abend ist es in Osterholz beinahe zu einer Auseinandersetzung zwischen Skinheads und Roma gekommen. Gegen 22.30 randalierte nach Angaben der Polizei eine Gruppe von drei bis sechs Rechten in einem überwiegend von Ausländern bewohnten Haus und brüllte ausländerfeindliche Parolen. Die Gruppe habe gegen Wohnungstüren getreten und die Bewohner in Angst und Schrecken versetzt. Statt die Polizei zu rufen, starteten die Bewohner eine Telefonkette bei Freunden und Verwandten. Innerhalb kürzester Zeit waren 50 mit Stöcken und Latten bewaffnete Roma vor Ort. Als schließlich doch die Polizei mit zwölf Streifenwagen erschien, waren die Skinheads geflüchtet, ohne daß es vorher zu Auseinandersetzungen gekommen war.

In Leipzig waren am Sonntag morgen acht Fensterscheiben des Regierungspräsidiums eingeschlagen worden. Vermutlich handelte es sich um Rache für den mißglückten NPD-Aufmarsch in Bremen. Auf dem Bürgersteig fand sich der Schriftzug „Für Bremen“, auch auf dem Briefkasten wurde das Wort „Bremen“ gesprüht.

Die Bremer Gruppe der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“ hat inzwischen Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. Am Donnerstag war die Scheibe einer Wohnungstür eines Falken-Mitgliedes vermutlich mit einer Glasmurmel beschossen worden. Hinter der Scheibe befand sich ein Anti-NPD-Plakat. In der folgenden Nacht wurde auch die Fensterscheibe des Falken-Büros in der Findorffstraße auf ähnliche Weise beschädigt. An der Scheibe seien zudem NPD-Plakate angebracht worden.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Martin Thomas, lobte gestern die „vorbildliche Einsatzleitung der Polizei“ am Samstag. Durch ihre De-Eskalationstaktik habe sie wesentlich zum friedlichen Verlauf der Aktion beigetragen. Thomas: „Beide Seiten – Polizei und Demonstranten – haben Fingerspitzengefühl bewiesen.“

Die NPD hat inzwischen angekündigt, nicht eine, sondern zwei weitere Veranstaltungen noch vor der Bürgerschaftswahl am 6. Juni in Bremen durchführen zu wollen. Von den Vorfällen in Bremen und Leipzig distanzierte sich der NPD-Sprecher, räumte aber Verständnis für diese „vom System provozierten“ Vorfälle ein. Im Hinblick auf die am Samstag morgen in Bremen ausgehobene NPD-Einsatzzentrale erklärte Beier, in Zukunft werde die Partei ihre Demonstrationen nicht mehr zentral koordinieren.

cd/dpa