Europawahl fast ohne EuropäerInnen

■ Nur wenige EU-Ausländer stimmen mit. Naturgesetz-Partei hat die meisten Kandidaten

Europa interessiert Hamburgs EuropäerInnen wenig. Nur 247 der 46.017 volljährigen EU-AusländerInnen, die in der Hansestadt leben, wollen sich am kommenden Sonntag an der Europawahl beteiligen. Vor fünf Jahren waren es mehr als zehnmal so viele; 2484 Männer und Frauen ohne deutschen Paß gingen 1994 in Hamburg an die Urnen.

Gesamteuropäisch gesehen muß dieser WählerInnenschwund allerdings keine sinkende Wahlbeteiligung bedeuten, erklärt Asmus Rößler vom Statistischen Landesamt: „Die Unionsbürger haben auch noch die Möglichkeit, für Kandidaten aus ihrem Herkunftsland zu stimmen.“ Fünf Staaten haben in Hamburg eigene Wahllokale geöffnet. Schweden läßt ebenfalls am Sonntag abstimmen; die Konsulate von Österreich, Frankreich, Griechenland und Italien haben sich für andere Termine entschieden.

Insgesamt wählen 300 Millionen Männer und Frauen aus 15 Ländern ihre Abgeordneten für das Parlament in Straßburg. 626 Sitze gilt es zu verteilen; Deutschland darf 99 für sich beanspruchen. Die meisten KandidatInnen in der Hansestadt fährt die „Naturgesetz-Partei“ auf: Sieben Männer und Frauen bewerben sich um einen Platz im Parlament. SPD und CDU haben je vier KandidatInnen aufgestellt.

Hamburg nutzt den Sonntag auch für einen Technik-Test. In zwei Wahllokalen im Bezirk Mitte werden Zettel und Bleistift durch elektronische Stimmgeräte ersetzt, die in etwa aussehen wie Geldautomaten. Wo bei Banken „Wählen sie einen Betrag“ steht, entscheiden sich die BürgerInnen im Wahllokal per Knopfdruck für eine Partei. Mit einer Bestätigungstaste wird die Stimme anschließend in eine virtuelle Urne geworfen.

„Die Geräte wurden schon bei der Bundestagswahl in Köln und in den Niederlanden erfolgreich eingesetzt“, so Wahlleiter Wolfgang Prill. Der Vorteil: Wahlhelfer müssen sich nicht mehr beim Auszählen der Stimmen die Nacht um die Ohren schlagen. Der Computer braucht dafür nur ein paar Minuten. Der Preis der Zeitersparnis ist allerdings hoch – 15 Millionen Mark würde es kosten, für ganz Hamburg Wahlmaschinen anzuschaffen.

Weil die meisten Bundesländer per Hand auszählen, werden die Ergebnisse auf sich warten lassen. Erst am Montag morgen dürfte feststehen, welche Hamburger Abgeordneten ins EU-Parlament einziehen. Denn die Parteien – bis auf die CDU – stellen in ganz Deutschland dieselben Listen zur Wahl. Die Hamburger SPDlerin Christa Randzio-Plath beispielsweise steht bei den SozialdemokratInnen auf Platz fünf. Ob sie gewählt wird, richtet sich nicht nur nach dem Wohlwollen der HanseatInnen, sondern auch nach den Ergebnissen aus anderen Bundesländern.

In Hamburg dürfen 1,21 Millionen Menschen mitstimmen. 1994 machte nur die Hälfte von diesem Recht Gebrauch. Die Wahlbeteiligung war mit 51,7 Prozent so niedrig wie in kaum einem anderen Bundesland. Dabei bleibt am Sonntag mehr Zeit für den Urnengang als bei Bürgerschafts- oder Bundestagswahlen: Von 8 bis 21 Uhr sind die Stimmbüros geöffnet.

Judith Weber