: Bremer gegen Gesundheitsreform
■ 500 Klinik-Beschäftigte fahren zur Demo nach Berlin
Auch in Bremen regt sich Protest gegen das Reformwerk von Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne). Am kommenden Dienstag brechen allein 500 Beschäftigte aus Bremer Krankenhäusern in gecharterten Bussen zur Großdemonstration in Berlin auf, teilte jetzt die Gewerkschaft „Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr“ (ÖTV) mit.
Unter dem Motto „Frau Fischer, wir wehren uns“ wollen die BremerInnen bei der bundesweiten Großdemonstration „gegen die Vernichtung tausender Arbeitsplätze durch die Gesundheitspolitik der Bundesregierung“ protestieren, erklärte ÖTV-Vertreter Jörg Humer. Allein in Bremens Kliniken rechnet die ÖTV in den kommenden fünf bis acht Jahren mit einem Personalabbau von 1.500 Beschäftigten.
Künftig nämlich sollen Krankenkassen und Krankenhäuser im Rahmen der Budgetverhandlungen auch über die tariflichen Personalkosten verhandeln. Diese Budgets dürfen aber in Zukunft nicht stärker als die Einnahmen der Krankenkassen steigen. Bei „anhaltender Massenarbeitslosigkeit“ und einem „Personalkostenanteil von fast 70 Prozent“ sei damit „Arbeitsplatzvernichtung in den Krankenhäusern“ programmiert, fürchtet die ÖTV – und fordert von der rot-grünen Bundesregierung nun dringend Korrekturen. kat
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