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■ Sein oder nicht
Die herbe Wahlschlappe hat auch bei Sachsens Grünen Frustration erzeugt. Bei den Europawahlen büßten sie über die Hälfte ihrer Stimmen ein (jetzt noch 4,4 Prozent). Das Kommunalwahlergebnis ist noch verheerender. Von den bislang 114 Abgeordneten in Kreistagen und kreisfreien Städten bleiben 42 übrig. „Damit geht es bei der Landtagswahl im Herbst für uns um Sein oder Nichtsein“, erklärte Landessprecher Karl-Heinz Gerstenberg. Die kommunale Ebene sei das letzte grüne Standbein gewesen.
Auch Sachsens Grüne orten die Schlappe in Bonn. „Die Bundespartei muß endlich stärker das Spannungsfeld zwischen Regierung und Fraktion besetzen und eigene Positionen entwickeln“, sagt Gerstenberg. Es müsse deutlich werden, daß der Koalitionsvertrag nicht das neue Parteiprogramm der Grünen ist. Direkt griff Gerstenberg Kanzleramtsminister Bodo Hombach an: Probleme mit der Koordinierung gebe es in seiner Behörde. „Das zeigen einige markante Ereignisse deutlich.“ Beispiele? Aber bitte: die Atomkraftwerksdebatte in der Ukraine. Oder der 630-Mark-Job-Zoff. Um nur zwei zu nennen.
Nick Reimer
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