: Grün kritisiert SPD am Tiefpunkt
■ Koalition erhielte an Sommersonntag weniger Stimmen als Union
Berlin (AFP/AP) – Der Streit in der SPD nervt nun auch den Koalitionspartner. Grünen-Vorstandssprecherin Gunda Röstel erklärte, sie habe kein Verständnis für die Kritik des saarländischen Ministerpräsidenten Klimmt (SPD) an der Bundesregierung. Wenn die Reformen aus den eigenen Reihen zerredet würden, sagte sie, „dann ist das ein Schaden, ganz klar“.
Der Grünen-Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer hob hingegen hervor, auch Klimmt habe gesagt, dass er mit der Größenordnung des Sparens einverstanden sei. Es wäre aber schöner, wenn bei der Steuer- und der Rentenreform alles glatt ginge. „Aber offensichtlich geht in diesem Land nichts glatt beim Modernisieren“, kritisierte er. „Jedes Stückchen Ruck“ müsse erkämpft werden.
In der Gunst der Deutschen ist die rot-grüne Regierung zehn Monate nach der Wahl am Tiefpunkt. Wären am Sonntag Wahlen, käme die SPD noch auf 33 Prozent, ergab eine Umfrage des Instituts Infratest/ dimap. Die Grünen erhielten 6 Prozent der Stimmen, die CDU 46 Prozent. Die FDP läge bei 5, die PDS bei 6 Prozent.
Die Umfrage ergab auch eine deutliche Ablehnung des Sparpakets von Finanzminister Eichel (SPD). Demnach meinen 73 Prozent, es beinhalte zu große Ungerechtigkeiten. Beim Thema „Wiedereinführung der Vermögensteuer“ ist das Meinungsbild gespalten. 53 Prozent der Deutschen fänden eine Neuauflage der Steuer gut, 41 Prozent nicht.
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