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Schwund bei der SPD: Hiksch verlässt die Bundestagsfraktion

■ Der Parteilinke will heute verkünden, ob er nach seinem Parteiaustritt zur PDS wechseln will

Berlin (taz) – Der Bundestagsabgeordnete Uwe Hiksch verlässt die SPD. „Ich kann nicht Mitglied einer Partei sein, die in der Mitte steht. Ich bin links und bleibe links“, erklärte der 35-Jährige gestern. Fraktionschef Peter Struck bestätigte, dass der zum linken SPD-Flügel zählende Hiksch ab sofort nicht mehr der Bundestagsfraktion angehöre. Die SPD, so Hiksch, habe einen Kurswechsel vollzogen, der sich unter anderem in dem Sparpaket und dem Thesenpapier von Kanzler Schröder zur Modernisierung der Sozialdemokratie zeige.

Hiksch hatte gemeinsam mit anderen Abgeordneten ein Gegenpapier zu Schröders Thesen veröffentlicht und angekündigt, dass er im Bundestag gegen das Sparpaket stimmen werde.

Der Abgeordnete, der der CSU in Coburg den Wahlkreis abgenommen hatte, sympathisiert seit längerem mit der PDS. Ob er deren Bundestagsfraktion beitreten wird, will Hiksch heute bekannt geben. PDS-Fraktionssprecher Oschmann erklärte, Hiksch habe noch keinen Kontakt zur Fraktion aufgenommen.

Aus der SPD-Fraktion hieß es gestern, man sei „erschlagen“. Hiksch sei zwar ein unbequemer junger Mann, aber man müsse sich schon fragen, „was der Laden falsch macht, dass ein politisches Talent wie Hiksch geht“. Hermann Scheer, Mitglied des „Frankfurter Kreises“ der Parteilinken, sagte der taz, es sei eine individuelle Entscheidung gewesen, die er bedauere. „Eines der Probleme ist heute, dass zu wenige für ihre Meinung einstehen. Die wenigen, die sich das zutrauen, sollten dabeibleiben.“ oes/knk

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