Riester verteidigt Frührente

■ Realistisches“ Modell. Lohnnebenkosten sollen nicht steigen

Berlin (taz) – Arbeitsminister Riester steht zu der Rente mit 60. Zwar sei es ein „schwieriger Weg“, aber ein lohnender, denn er brächte „Entspannung“ auf dem Arbeitsmarkt. Riester hält das von der IG Metall angestrebte Modell zur Finanzierung durch Tariffonds für realistisch. Die Rentenkassen würden dadurch „mit keiner Mark zusätzlich“ belastet.

Allerdings stellte Riester gestern klar, dass der Bundesregierung nicht daran gelegen sei, die Lohnnebenkosten steigen zu lassen. „Das ist für uns entscheidend und wichtig.“ Finanziert werden sollen die Tariffonds ausschließlich von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Die IG Metall will die frühzeitige Rente schon in der kommenden Tarifrunde auf den Plan setzen. Befristet auf fünf Jahre sollen beide Seiten 0,5 Prozent der Lohnsteigerung in den Rentenausgleichstopf einzahlen. Am Mittwoch hatten sich Arbeitsminister, Rentenversicherer und IG-Metall-Chef Zwickel getroffen und auf das umstrittene Modell geeinigt. Die Bundesregierung hat versprochen, keine Steuern auf die Einlagen des Fonds zu erheben. Je Frührentner fallen etwa 50.000 bis 100.000 Mark Kosten an. Der Betrag soll als Einmalzahlung vor Renteneintritt in die Kasse gezahlt werden – darauf werden die Rentenversicherer bestehen.

Prognosen, dass das Modell keinen nennenwerten Effekt auf dem Arbeitsmarkt auslösen wird, widersprach Riester. Erfahrungen mit früheren Modellen, bei denen nur jeder siebte frei gewordene Platz wiederbesetzt wurde, seien nicht auf die Gegenwart übertragbar, sagte er. roga