Weg für eine Lösung im BSE-Fleisch-Streit ist frei
■ EU-Kommission erlaubt doch die Signierung von britischem Beef
Brüssel (AFP) – Im Streit um das BSE-Embargo in Deutschland und Frankreich ist der Weg für eine Lösung frei. Britisches Rindfleisch dürfe für den Verbraucher eindeutig signiert werden, sagte am Freitag eine Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel. Auch hätten die britischen Behörden das Okay gegeben für ein Label „britisches“ oder „schottisches Rindfleisch“.
Einen solchen Hinweis hatten Berlin und Paris als Bedingung für die Aufhebung ihrer Einfuhrverbote genannt. Unklar war aber noch, ob die Etikettierung mit allen Regeln des gemeinsamen Marktes vereinbar ist.
Das entsprechende Etikett könne beispielsweise lauten „Britisches XEL Fleisch“. XEL sind die Buchstaben, die britisches Exportfleisch nach EU-Vorschriften bei seiner Ausfuhr tragen muss. Die Kommission will dies aus juristischen Gründen allerdings nicht als Herkunftsnachweis verstanden wissen. Vielmehr sei es ein Beleg dafür, dass das Fleisch entsprechend den Ausfuhrbedingungen für Großbritannien geprüft worden sei.
Erst am Donnerstag hatte die deutsche Gesundheitsministerin Andrea Fischer einen klaren Herkunftsnachweis als Bedingung für die Aufhebung des deutschen Embargos genannt. Aus Sorge um die Gefahr einer Ansteckung mit der Rinderseuche BSE haben weder Deutschland noch Frankreich bislang Importe von britischem Rindfleisch erlaubt. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverfahren gegen Paris eingeleitet, nachdem das EU-weite Embargo gegen britisches Rindfleisch bereits am 1. August aufgehoben worden war. Deutschland blieb bislang von juristischen Schritten verschont, weil die Entscheidung von einem ausstehenden Votum des Bundesrates abhängig ist.
Unterdessen lagen in Paris auch die Ergebnisse der drei Expertentreffen vor, die in den vergangenen Wochen in Brüssel getagt hatten. Die Regierung will die Unterlagen nun ihrer unabhängigen Lebensmittelaufsicht AFFSA vorlegen. Diese muss entscheiden, ob im Lichte der neuen Erkenntnisse Frankreich das BSE-Embargo aufheben kann. Bis dahin können aber noch einige Wochen vergehen.
