: Grüne setzen auf Atomausstieg
■ Niedersachsen geben sich beim Parteitag neue Hoffnungen
Im Streit um die Atomenergie haben die Grünen in Niedersachsen neue Hoffnung auf einen Ausstieg. Das wurde am Wochenende beim Parteitag in Göttingen deutlich. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) kündigte an, ein Ausstiegsgesetz werde kommen. Die Bundesregierung werde in aller Ruhe ein „Modell“ vorlegen.
Grünen-Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer betonte, die Entscheidung über den Atomausstieg werde zum entscheidenden Prüfstein für die Tragfähigkeit der Koalitionsvereinbarung und die eigene Glaubwürdigkeit werden. Die Grünen stellten ihre eigenen Erfolge wie die Neuregelung des Staatsbürgerschaftsrechtes oder die Öko-Steuerreform zu sehr unter den Scheffel.
Der ehemalige niedersächsische Landesvorsitzende Hans-Albert Lennartz (siehe Meldungsspalte rechts) betonte, „um attraktiver zu werden, müssen wir auch unsere eigenen, zum Teil überzogenen Erwartungen überprüfen.“ Sowohl die eigenen Mitglieder als auch die Wähler seien derzeit verunsichert, wofür die Partei eigentlich noch stehe. dpa
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