: Amiga-Agnes noch im Geschäft
Hürland-Büning trotz Korruptionsvorwurfsin Kommission zur Erneuerung der Bundeswehr
Berlin (taz) – Die ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Agnes Hürland-Büning, die durch die CDU-Finanzaffäre in die Schlagzeilen geriet, ist nach Informationen der taz Mitglied der Wehrstrukturkommission. Dieses Gremium soll unter der Leitung des Ex-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker bis Mai Vorschläge zur Neustrukturierung der Bundeswehr machen.
Frau Hürland-Büning soll eine von zwei ehemaligen Staatssekretären sein, die im Zusammenhang mit dem Verkauf der ostdeutschen Raffinierie Leuna an das Konsortium von Elf Aquitaine und Thyssen Geld von der Schweizer Elf-Niederlassung erhalten haben. Dies berichteten die französische Libération und die Berliner Zeitung. Danach fiel im Januar 1992 die Leuna-Vergabe-Entscheidung. Im Juli unterschrieben Elf und Thyssen die Verträge. Im Frühjahr desselben Jahres soll Thyssen Hürland-Büning für 8 Millionen Mark als Beraterin verpflichtet haben. Und im Dezember 1992 soll die Genfer Elf-Niederlassung hohe Beträge an ehemalige deutsche Staatssekretäre überwiesen haben. Der Zweite neben Hürland-Büning soll der inzwischen per Haftbefehl gesuchte Holger Pfahls sein.
Dem Gesetz nach hätte Hürland-Büning nach ihrem Ausscheiden aus der Politik fünf Jahre warten müssen, bevor sie zur Industrie wechselte. Französische Ermittler glauben, dass beim Verkauf der Leuna-Raffinerie an den französischen Mineralölkonzern Elf Aquitaine Schmiergelder gezahlt worden sind.
Karin Nink
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