Ein Regenbogen auf Partnersuche

■ Breites Bündnis oder Kooperation mit PDS? Die GAL-Abspaltung und die Wahl 2001

Der Hamburger Regenbogen ist auf Partnersuche. „Wenn wir gute finden, dann könnte es sein, dass wir zur Bürgerschaftswahl antreten“, bestätigt Tina Rosenbusch, Vorstandsmitglied des Regenbogen-Vereins. Bis zum Spätsommer etwa solle die Entscheidung gefallen sein, ob die GAL-Abspaltung zur Hamburger Wahl im Herbst 2001 antritt. Eine Voraussetzung dafür sei, „ein breites Spektrum“ zu schaffen mit Einzelpersonen aus Gruppen und Initiativen. Zugleich dementiert Rosenbusch Gerüchte über eine geplante Zusammenarbeit mit der PDS: „Es gibt keine Kooperation mit der PDS und auch keine Sondierungen darüber.“

„Keinen Anlaß“ für solche Diskussionen sieht auch Heike Sudmann, Sprecherin der Regenbogen-Bürgerschaftsgruppe. Ein wesentlicher Grund dafür sei, dass „die Mehrheit in der Hamburger PDS doch recht dogmatisch ist“. Mit einzelnen Mitgliedern sei man freilich in Kontakt, zum Beispiel unter dem Dach des Hamburger Friedensforums oder in sozialpolitischen Initiativen.

Nur einen „begrenzten Charme“ attestiert der Abgeordnete Norbert Hackbusch der Hamburger PDS. Andererseits sei es „sinnvoll, eine einzige Kraft links von der GAL zu etablieren“. Er habe festgestellt, so der frühere Aktivist der trotzkistischen Gruppe Internationaler Marxisten (GIM), dass „viele Jüngere mit alten Feindbildern nichts am Hut haben“. Bündnisgespräche mit der PDS kann sich auch Olaf Wuttke, Fraktionschef in der Bezirksversammlung Altona, „nicht vorstellen“. Aber über gemeinsame Listen könne man reden.

Dies entspricht den Vorstellungen von Rosenbusch. Wenn es einen „inhaltlichen Konsens in Grundfragen“ gebe, könne über „offene Listen, auf denen auch PDS-Mitglieder kandidieren“, geredet werden. Mit einigen „Gruppen und Meinungen“ im Hamburger Landesverband habe sie aber „durchaus Probleme, zum Beispiel mit der Kommunistischen Plattform“. Ein Parteienbündnis zwischen Regenbogen und PDS, so Rosenbusch, „ist nicht attraktiv“.

„Von uns gibt es kein Angebot an den Regenbogen“, stellt PDS-Landessprecherin Kirsten Radüge klar, „und von denen an uns auch nicht.“ Sie geht davon aus, dass die PDS zur Hamburger Bürgerschaftswahl antreten werde. Das entspreche „inzwischen auch der Beschlusslage der Bundespartei“. Diese hatte 1997 noch eine Kandidatur in der Hansestadt zu verhindern versucht, weil die Parteispitze ein kontraproduktives Ergebnis „mit einer Null vor dem Komma“ befürchtete. Das war mit 0,7 Prozent denn auch eingetreten.

Eine offene Liste, meint Radüge, sei zwar denkbar, aber nur mit Regenböglern auf PDS-Ticket, nicht umgekehrt. Im Detail aber, so Radüge, „haben wir uns über die nächste Wahl noch gar keine Gedanken gemacht“. Sven-Michael Veit