Diepgen bedauert Schäubles Rücktritt

Der CDU-Parteivorsitzende Eberhard Diepgen hat den Rücktritt Wolfgang Schäubles „mit Bedauern und Respekt“ aufgenommen. Schäuble hatte am gestrigen Nachmittag erklärt, er stehe nicht mehr für den Fraktions- und Parteivorsitz zur Verfügung. Diepgen erklärte, Schäuble habe in honoriger Weise die Konsequenz aus einer Situation gezogen, in der er sich nicht mehr frei für die politische Auseinandersetzung gehalten habe. Die CDU müsse jetzt rasch wieder ihre Aufgabe als Opposition im Bundestag ausfüllen. In der Öffentlichkeit sei es fast ausschließlich um „die eigentlich nebensächlichen Umstände“ der 100.000-Mark-Spende des Waffenhändlers Schreiber gegangen, sagte Diepgen. Die persönliche und politische Integrität Schäubles stehe für ihn nicht in Frage.

Diepgen betonte, dass das politische Wirken Schäubles für Berlin immer mit dessen Anteil an der Deutschen Einheit und der Hauptstadtentscheidung verbunden sein werde. Darum schmerzten insbesondere die Umstände, unter denen Schäuble seine Entscheidung getroffen habe. Schäuble hatte mit einer bewegenden Rede vor der Abstimmung der Hauptstadtfrage im Bundestag die Stimmung zu Gunsten von Berlin gewendet. Finanzsenator Peter Kurth (CDU) erklärte auf Anfrage: „Der Rücktritt Schäubles ist nicht ohne Tragik.“ Über den CDU-Finanzexperten Friedrich Merz, der für den Fraktionsvorsitz kandidieren will, sagte Kurth: „Ich halte ihn für einen der kompetentesten Bundespolitiker der Union.“ taz