: Massimo Dilemma in Italien
Die italienische Mitte-links-Regierung unter Massimo D‘Alema ist am Ende. Nach der verheerenden Wahlniederlage vom Sonntag kündigte sich gestern D`Alemas Rücktritt an
ROM taz ■ Das italienische Mitte-links-Bündnis von Massimo D`Alema steht vor dem Aus. In Kreisen des Parteivorstands der Linksdemokraten, der Partei des Ministerpräsidenten, wurde gestern kolportiert, dass der Ministerpräsident sich in der für heute anberaumten Parlamentsdebatte gar nicht erst einer Vertrauensabstimmung stellen, sondern an seinem am Montag erklärten Rücktritt festhalten wird. D`Alema selbst hatte die Verantwortung für die herben Verluste seiner Koalition bei den Regionalwahlen vom Sonntag übernommen und damit zum ersten Mal seit langem Einigkeit mit den Regierungspartnern der Mitte gezeigt, die nach dem Wahldebakel seinen Kopf fordern.
D`Alema scheiterte vor allem, weil die sieben Parteien seiner Koalition ihre Zusammenarbeit als kontinuierlichen Kleinkrieg um Politik, Programme, Posten inszenierten. Weder gelang es D`Alema, der Regierungspolitik einen für linke Wähler attraktiven reformerischen Stempel aufzudrücken, noch ging die Rechnung auf, mit familien- und schulpolitischen Konzessionen an die katholische Kirche könne der Einbruch in Berlusconis konservative Gefolgschaft gelingen – der Exkommunist D`Alema war in diesen Kreisen chancenlos.
Als möglicher Nachfolger wird nun der bisherige Schatzminister Giuliano Amato gehandelt. Der frühere Sozialist und Weggefährte Bettino Craxis ist seit je allzu linker Neigungen unverdächtig. Sollte allerdings die Bildung einer neuen Mitte-links-Regierung fehlschlagen, dann bleibt wohl nur der Weg sofortiger Neuwahlen. MICHAEL BRAUN
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