: Linke Kontrapunkte
■ Regenbogen will als „Zukunftsmodell“ zur Hamburger Wahl 2001 antreten
Hamburg soll „eine linke parlamentarische Opposition“ behalten, findet der Regenbogen. Und kandidiert deshalb für die Bürgerschaftswahl im Herbst 2001. Die formale Entscheidung wollte gestern (nach Redaktionsschluss) eine Vollversammlung des etwa 100 Mitglieder zählenden Regenbogen-Vereins treffen; die Linie aber war zuvor schon klar: „Der Regenbogen wird sich an den Bezirks- und Bürgerschaftswahlen 2001 beteiligen“, lautete die Beschlussvorlage des Vorstands. Es werde „ein offenes Projekt“ geben, erläuterte Vorstandsmitglied Ariane Dandorfer, in dem „interessierte Einzelpersonen“ mitmachen dürften.
Ziel sei es, „die politische Debatte der Stadt mitzubestimmen“, formulierte Heike Sudmann, Sprecherin der fünfköpfigen Bürgerschaftsgruppe. Vor allem in der Sozial- und Flüchtlingspolitik, in der Atomdebatte und in der Frage der Entschädigung von NS-ZwangsarbeiterInnen sollten „Kontrapunkte zur herrschenden Meinung“ gesetzt werden.
Der Regenbogen hatte sich im Mai vorigen Jahres wegen des Kosovo-Krieges und wegen tiefer Unzufriedenheit mit der rot-grünen Koalition in Hamburg von der GAL abgespalten. Außer in der Bürgerschaft ist er in vier Bezirksversammlungen mit zusammen 13 MandatsträgerInnen vertreten.
Von einer Partei-Gründung will der Regenbogen allerdings nichts wissen. „Wir sind eher ein Bündnis“, meint der Bürgerschaftsabgeordnete Norbert Hackbusch, das „auf praktischen Nutzen orientiert“ sei. In einer Zeit „der Parteikrisen“ sieht er darin gar „ein Zukunftsmodell“.
Erklärtes Ziel bei der Wahl sind „5,1 Prozent plus X“, so Sudmann, also gut 50.000 Stimmen. „Die sollten zu holen sein“, rechnet Haushaltspolitiker Hackbusch vor, „aus dem Reservoir bisheriger GAL-WählerInnen und enttäuschter SozialdemokratInnen“ ebenso wie von den 20.000 „PDS-Proteststimmen“ bei der vorigen Wahl und nicht zuletzt „den Tausenden von Nicht-WählerInnen“. Denn zumindest für Hackbusch steht außer Frage: „Hamburg braucht uns, denn wir sind das soziale Gewissen der Stadt.“ Sven-Michael Veit
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
