Kommentar: Abgetaucht
■ Warum der Nazi-Marsch das Schizophrene der Senatsstrategie aufzeigt
Jetzt lassen wir die rechtlichen Aspekte mal beiseite und schauen uns nur an, was da am Sonnabend passiert ist: Da sind 150 Hardcore-Nazis marschiert, beschirmt von einer Armada von Polizei. Da werden festgenommenen Linken höhnische Kommentare von PolizistInnen hinterher geschickt, da werden Wasserwerfer gegen die eingesetzt, die den Aufmarsch blockieren.
Innensenator Wrocklage stellt sich hin und sagt, er halte „jede friedliche Kundgebung gegen rechtsextremistische Verirrungen für ein wichtiges Signal“. Wenn die Leute dann erscheinen, um dieses Signal zu setzen, wird gegen sie vorgegangen. Das macht die Schizophrenie der Senatsstrategie deutlich.
Der Senat zuckt die Schultern und sagt: Es gibt keine Möglichkeit, die rechte Demo zu verbieten. Er ist in dieser Argumentation inzwischen so verfangen, dass er es gar nicht mehr ernsthaft versucht. Dass die Innenbehörde durch die Erlaubnis des Bergedorfer Nazi-Aufmarsches vor einem Jahr selbst die Tür geöffnet hat, die sie nun nicht mehr geschlossen bekommt, vergisst sie.
Der Kampf gegen Nazis ist ein politisches Anliegen. Aber Rot und Grün tauchen weg. Wo war zum Beispiel SPD-Parteichef Olaf Scholz, ein Altonaer, am Sonnabend? Der hatte wohl Sorge, von übereifrigen SPD-geschickten PolizistInnen festgenommen zu werden. Und die GAL scheint unter Demonstrationen nur noch zu verstehen, auf Inline Skates um die Alster zu kurven. Peter Ahrens
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