Ex-Militär verhaftet

Der argentinische Anwalt Jorge Olivera wurde in Rom verhaftet. Er soll in der Militärdiktatur gefoltert haben

ROM taz ■ So hatte sich Jorge Olivera das Ende seiner Ferienreise durch Europa nicht vorgestellt: Als er am Sonntagabend auf dem Flughafen Rom-Fiumicino mit Ziel Buenos Aires einchecken wollte, klickten die Handschellen. Entführung und Folter lauten die Vorwürfe gegen den Ex-Leutnant des argentinischen Heeres, gegen den ein internationaler Haftbefehl vorliegt. Konkret wirft ihm der Pariser Richter Roger Le Loire vor, er habe in den Jahren der argentinischen Militärdiktatur 1976–1983 in dem geheimen Folterzentrum San Juan Dienst getan und sei für das Verschwinden von Marie Anne Erinezel sowie 14 weiterer französischer Staatsbürger mit verantwortlich.

Olivera muss jetzt mit seiner Auslieferung an Frankreich rechnen. Damit besteht erstmals die Chance, dass sich ein argentinischer Militär direkt vor einem europäischen Gericht für die Morde an den mindestens 30.000 Desaparecidos, den in den Jahren der Diktatur meist spurlos verschwundenen Oppositionellen, verantworten muss.

Zwar ermittelt in Spanien Richter Baltasar Garzón intensiv gegen die argentinischen Verbrecher in Uniform. Und in Rom läuft zur Zeit ein Prozess gegen sieben Militärs, denen der Mord an mehreren italienischstämmigen Opfern der Terrorherrschaft vorgeworfen wird. Schon 1990 wurde in Frankreich der Marineoffizier Alfredo Astiz zu lebenslang verurteilt. Doch in all diesen Fällen hüteten sich die Angeklagten, sich den europäischen Justizbehörden zu stellen.

Der Prozess gegen ihn wäre allerdings nicht das erste Verfahren gegen argentinische Offiziere, an dem Jorge Olivera teilnimmt. Zu Hause in Buenos Aires ist er heute nicht nur als rechtsextremer Politiker, sondern auch als Rechtsanwalt tätig. Zu seinen Klienten gehören unter anderem der Junta-Admiral Emilio Massera sowie der seinerzeit für die Folterzentren der Region Buenos Aires verantwortliche General Guillermo Suarez Mason.

Großes Aufsehen erregte Olivera zuletzt mit dem von ihm verfochtenen (und Anfang Juli abgewiesenen) Auslieferungsbegehrens gegen Margret Thatcher. Wegen der Versenkung des argentinischen Kreuzers Belgrano während des Falklandkrieges 1982, die 323 Tote forderte, wollte Olivera die britische Ex-Premierministerin als Kriegsverbrecherin vor ein argentinisches Gericht bringen. Zumindest in einem Punkt scheint der nun verhaftete Anwalt mit Vergangenheit also die Rechtsauffassung der französischen Justiz zu teilen: in der Ansicht, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit international verfolgt gehören.

MICHAEL BRAUN