: Nazis kommen wieder
■ Worch meldet erneut Demo in Neumünster an. Stadt Uetersen verweigert Genehmigung für NPD-Stand in Fußgängerzone
Ihre Ankündigung, fortan alle zwei Wochen über norddeutsche Straßen zu marschieren, scheinen die Neonazis rund um die Hamburger Szene-Größen Christian Worch und Thomas Wulff umsetzen zu wollen. Die Stadt Neumünster gab gestern bekannt, dass Worch in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt erneut eine Demonstration angemeldet hat. Am Samstag, den 16. September, wollen RechtsextremistInnen gegen die Schliessung ihres Treffpunktes „Club 88“ protestieren. Der Betreiberin wurde Mitte der Woche die Konzession entzogen.
Ein Verbot der Demonstration, teilte die Stadtverwaltung mit, komme derzeit nicht infrage. Bei der letzten rechten Kundgebung vor dem Neonazi-Treffpunkt am vorigen Samstag hatte das Bundesverfassungsgericht das Verbot wieder aufgehoben, das die Stadtverwaltung zuvor ausgesprochen hatte. Oberbürgermeister Hartmut Unterlehberg zeigte sich jedoch überzeugt, dass „es die Bürgerinnen und Bürger nicht hinnehmen werden, dass nun alle zwei Wochen Neonazis durch die Stadt ziehen“. Er bezeichnete es als „grotesk“, dass Worch die freiheitlich demokratische Grundordnung bekämpfe und dafür das Grundrecht zur Demons-tration nutze, um dessen Abschaffung durchzusetzen. Die Stadt prüft nun mögliche Reaktionen auf die Anmeldung von Worch – insbesondere, was für sonstige Veranstaltungen an diesem Tag in Neumüns-ter vorgesehen sind.
Unterdessen hat die Stadt Uetersen (Kreis Pinneberg) der rechten NPD die Genehmigung für einen Infostand heute und morgen in der Fußgängerzone verweigert. Ordnungsamtsleiter Peter Bröker begründete das mit „Störung der öffentlichen Ordnung“. Man werde auch zukünftig der NPD keine Genehmigung ausstellen, kündigte er an. Alle im Uetersener Rathaus vertretenen Parteien (SPD, CDU, Grüne, FDP und die Wählervereinigung „Bürger für Bürger“) wollen heute und morgen mit Infoständen zum Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Stadt präsent sein. Elke Spanner
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