: Punktabzug
■ Grüne Studis fordern von der MV heute Beschluss gegen Studienkonten
59 Seiten dick ist der Entwurf für ein neues Hamburger Hochschulgesetz, der Ende Juni vorgestellt wurde. Christian Schomann, Hochschulpolitischer Referent des Uni-Asta, fand nach erster Durchsicht zumindest einen Punkt „positiv“: Das umstrittene Studienkonten-Modell, dass Studierenden eine begrenzte Zahl an gebührenfreien Stunden zubilligt, schien im Gesetzentwurf ausgeschlossen worden zu sein.
„Wir haben das von einem Anwalt prüfen lassen“, sagt Schomann zur taz. Demnach bedeute ein im Paragraf 6 festgelegter Passus, dass Gebühren für berufsqualifizierende Studiengänge nicht erhoben werden dürfen. Schomann: „Ein Studienkonten-Modell wäre damit nicht durchführbar.“
Wie berichtet, hatten sich die Kultusminister der Länder im Mai auf einen Kompromiss geeinigt, der sowohl die Einführung von Studiengebühren für „Langzeitstudenten“ als auch die Einführung eines Studienkonten-Modells möglich macht. Da die Zahl der kostenfrei zur Verfügung stehenden Stunden so großzügig bemessen werden sollte, dass auch noch ein Puffer für Weiterbildung zur Verfügung stünde, stieß dieses Modell auch in der grün geführten Wissenschaftbehörde auf Sympathie. Nicht so beim grünen Asta. Er lehnt das Modell als „Einstieg in Studiengebühren“ ab.
„Wir haben in den Gesetzentwurf die klassische Regelung geschrieben, weil wir wollten, dass die Studierenden eine verlässliche Grundlage haben“, sagt Behördensprecher Karsten Gerlof. Gleichwohl sei die Diskussion um das Konten-Modell nicht abgeschlossen. Gerloff: „Wir müssen Details eines solchen Modells prüfen und bewerten. Das werden wir in Ruhe tun.“ Die eine Diskussion (Hochschulgesetz) habe mit der anderen (Konten-Modell) nichts zu tun.
Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) will nun, dass die Partei bei diesem Thema Farbe bekennt. Auf der heutigen GAL-Mitgliederversammlung stellt sie den „Krefelder Aufruf“ zur Abstimmung, der auch das Kontenmodell ablehnt. „Viele Mitglieder wissen gar nicht, das das Thema jetzt ansteht“, begründet Nele Dunsing von der GHG den Antrag. Dabei gehöre es zu den Grundpositionen der GAL, gegen Studiengebühren zu sein.
Kaija Kutter
Siehe auch Seite 24
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