: Für die Würde des Menschen
Rechtsextremismus als Thema im Menschenrechtsausschuss des Bundestages. Initiative „Gesicht zeigen“ stellt ihr Konzept vor. Bereits 500 Personen und Gruppen als Mitglieder
BERLIN taz ■ Der Menschenrechtsausschuss des Bundestages will sich sich intensiv mit Rechtsextremismus und der Situation von Grundrechten in der Bundesrepublik beschäftigen. „Wir werden die volle Einhaltung des Artikels 1 des Grundgesetzes überprüfen“, sagte die Vorsitzende Claudia Roth gestern: „Glaubwürdigkeit fängt im eigenen Lande an.“ Auf einer Sondersitzung hatte sich der Ausschuss mit dem Thema befasst.
Als Schwerpunkte nannte Roth die institutionelle Diskriminierung von Ausländern, Prävention durch Erziehung und Defizite bei der Polizei. Der Ausschuss setzt dabei auf die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen wie dem Verein „Gesicht zeigen.“ Dessen frisch gewählter Vorsitzender Uwe-Karsten Heye, im Hauptberuf Regierungssprecher, stellte auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses sein Konzept vor.
Mit prominenten Namen – Künstlern, Sportlern oder Politikern – möchte der Verein „Gesicht zeigen“ bereits laufende Projekte „vor Ort“ unterstützen. Nach Heyes Auskunft gehören dem im August gegründeten Verein bereits rund 500 Einzelpersonen und Gruppen angehörten. Heye: „Der Widerstand muss aus der Mitte der Gesellschaft kommen.“
Zum Vorstand des Vereins gehört auch Michel Friedman, CDU-Politiker und stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, der ebenfalls an der Ausschusssitzung teilnahm. Er sagte: „Wir müssen uns nicht um den Schutz einer Minderheit kümmern, sondern Rechtsextremismus als Krankheit der Mehrheit begreifen.“ FIETE STEGERS
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