: Schily verbietet Nazi-Verein
Kein Blut mehr, keine Ehre: Bundesinnenminister löst die neonazistische Skinhead-Organisation „Blood & Honour Division Deutschland“ und deren Jugendorganisation „White Youth“ auf
BERLIN taz ■ Mit dem rechtsextremen Netzwerk „Blood & Honour“ hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) gestern eine der aktivsten Neonazivereinigungen in der Bundesrepublik verboten. Zugleich mit der „Blood & Honour Division Deutschland“ wurden deren Jugendorganisation „White Youth“ mit einem Verbot belegt, 30 Wohnungen der Organisation in der Republik durchsucht, Propagandamaterial, PCs, Festplatten und Sparbücher mit fünfstelligen Guthaben eingezogen. Darüber hinaus fordert Schily den Internetprovider, der die Homepage von „Blood &Honour“ führt, dazu auf, sämtliche Netzangebote der Organisation vom Server zu nehmen.
Zur Begründung des auf Grundlage des Vereinsgesetzes ausgesprochenen Verbots sagte Schily, man müsse „der Vergiftung der Köpfe und Herzen, insbesondere bei jungen Menschen entgegenwirken“. Deutschland ist das erste Land, das seine Filiale des internationalen Netzwerkes verbietet, das mittels Skinhead-Konzerten speziell Jugendliche anspricht und NS-Ideologie verbreitet. Die Organisation zählt zwar nach offiziellen Angaben nur 300 Mitglieder, doch zu Konzerten werden bis zu 2.000 Anhänger mobilisiert. Solche Veranstaltungen, sagte Schily gestern, dürfe es künftig nicht mehr geben.
Schily geht davon aus, dass das Verbot herausragende Rechtsaktivisten „auf längere Sicht verunsichern und ihre Handlungsfähigkeit beeinträchtigen“ wird.
Die Einhaltung des Verbots werde streng überwacht, mögliche Ersatzorganisationen würden mit gleichen Zielen verfolgt. Der Innenminister betonte gestern, dass das ausgesprochene Verbot keine Alternative zum diskutierten NPD-Verbot darstelle. Zugleich wies der Innenminister darauf hin, dass Blood & Honour in den vergangenen Jahren Veranstaltungen der NPD für öffentliche Auftritte genutzt habe.BARBARA JUNGE
report SEITE 4pro & kontra SEITE 11
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