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Vorwärts nach der Depression

Kreditanstalt für Wiederaufbau will Leistung der Photovoltaik bis 2004 versiebenfachen. Expertenkonferenz sucht in Berlin nach effizienteren Wegen beim Klimaschutz

BERLIN taz ■ Gut gewählt sei der Termin, erklärte Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne). „Nach dem enttäuschenden Ende der Klimakonferenz müssen wir Bilanz ziehen.“ Das versuchte gestern die Konferenz „Marktwirtschaftliche Strategien für den Klimaschutz“, die die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Berlin veranstaltete. Knapp 200 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Umweltbewegung und Politik diskutierten in drei Arbeitsgruppen Klimaschutz in Wohngebäuden sowie in der Energie- und Verkehrspolitik. Tenor: Gerade nach dem Scheitern von Den Haag sollte Deutschland seine Bemühungen verstärken.

Um den Kohlendioxid-Ausstoß im Haushaltssektor gegenüber 1990 um ein Viertel zu senken, muss der jährliche Ausstoß um 35 Millionen Tonnen verringert werden. Mit dem Förderprogramm der KfW wurde bislang eine Minderung von sieben Millionen Tonnen erreicht. „Deshalb ist das Reduktionsziel auf längere Sicht nur zu erreichen, wenn der Anteil der regenerativen Energien bei der Herstellung von Strom und Wärme deutlich zunimmt“, sagte Hans W. Reich, Vorstandssprecher der KfW. Dies gelinge aber nur, wenn es für regenerative Energien ausreichende Förderanreize gebe. Reich verwies auf das so genannte 100.000-Dächer-Solarstrom-Programm der KfW. Derzeit ist durch dieses Programm eine Leistung von 45 Megawatt erreicht. „Wir streben für die Photovoltaik konkret an, die Kapazität bis 2004 auf 350 Megawatt zu versiebenfachen.“

Reich kündigte zudem an, dass zu Beginn des nächsten Jahres ein neues Programm aufgelegt wird. „Wir werden keine Einzelmaßnahmen mehr fördern, sondern Maßnahmenpakete, die eine vorgegebene CO2-Minderung erreichen.“ Finanziert würde das Programm durch jährlich 400 Millionen Mark, die der Bund fünf Jahre lang aus den Zinsersparnissen der UMTS-Milliarden bereitstelle.

„Wenn deutsche Unternehmen etwas für die Umwelt bezahlen müssen, ausländische Unternehmen aber nicht, dann verschleppt sich die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, erklärte Reich. Entsprechend notwendig sei daher bei den internationalen Verhandlungen zum Klimaschutz „ein tragbarer Kompromiss in naher Zukunft“. Umweltminister Trittin verteidigte noch einmal die harte Haltung der EU in Den Haag: „Die Integrität des Kioto-Protokolls stand auf dem Spiel.“ Hätte man die „ungeheuren Schlupflöcher“ akzeptiert, wäre das Protokoll ausgehöhlt und entwertet worden. NICK REIMER

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